Aktuell
Botschaft der Woche: Jahresrückblick 2019 und Jahresausblick 2020
Wir haben ein ereignisreiches und arbeitsintensives Jahr hinter uns, in der Regierung und als SPD. An dieser Stelle möchte ich auf die vielen Änderungen hinweisen, die im kommenden Jahr wirksam werden und die für uns persönlich konkrete Verbesserungen wie auch Chancen für unsere gesamte Region beinhalten.
Nach Bundestag macht nun auch der Bundesrat den Weg für das Angehörigenentlastungsgesetz frei. Viele Familien, die bisher unterhaltsverpflichtet waren für ihre Angehörigen, werden nun durch das Angehörigenentlastungsgesetz entlastet. Wer weniger als 100.000 Euro Bruttojahreseinkommen hat, profitiert konkret von der Einführung dieses Gesetzes.
Diese Woche war ich viel im Wahlkreis unterwegs. Im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürger merke ich schnell, wo der Schuh eigentlich drückt – und genau deshalb ist es so wichtig, raus zu den Menschen zu gehen. Bei der Bürgersprechstunde in Trippstadt hat sich dabei einmal mehr gezeigt, dass viele Leute mit Behördengängen Probleme haben. Welches Amt ist überhaupt das richtige für mein Anliegen? Wer ist mein Ansprechpartner? Und warum muss ich jetzt noch vom einen Amt zum anderen? Das ist nervenzehrend, kostet Zeit und manchmal kommt sich auch ein bisschen auf den Arm genommen vor. Deshalb wollen wir von der SPD den Sozialstaat ganz neu denken und umsetzen. Konkret heißt das: Alle Leistungen wie aus einer Hand. Dann hätte auch der Ärger über Behördengänge ein Ende.