Nachrichten zum Thema Aktuell

17.03.2023 / Aktuell
Wahlreform: Wir halten Wort und verkleinern den Bundestag
Wir, das sind die Fraktionen der Ampel von SPD, Grünen und FDP. Mit Inkrafttreten des neuen Bundeswahlgesetzes wird der Bundestag verkleinert von heute 736 Abgeordnete auf 630 Abgeordnete. Das stellen wir sicher durch die Abschaffung der Überhang- und Ausgleichsmandate. Dies könnte dazu führen, dass künftig direkt gewählte Abgeordnete dann nicht ins Parlament einziehen, wenn eine Partei mit der Zweitstimme weniger Mandate erzielt hat, als ihr durch Direktmandate zustehen.

10.03.2023 / Aktuell
Netzwerkarbeit
Beim Regionaltreffen im Gebäude des International Shoe Competence-Centers in Pirmasens hatte ich Gelegenheit, mich mit Verantwortlichen des Senats der Wirtschaft auszutauschen über viele wichtige Entwicklungen rund um das Thema Schuhkompetenz sowie Umsetzung der Energiewende. Ich danke ganz besonders Frau Dr. Schulte, der Institutsleiterin vom Prüf- und Forschungsinstitut, für die ausgesprochene Einladung zu diesem wichtigen Event. Die Einblicke in die laufenden regionalen Projekte verschaffen mir auch die Möglichkeit Unterstützungsbedarfe für die Region zu erkennen und in Berlin für ihre Unterstützung zu werben.

03.03.2023 / Aktuell
Verhandlungen und Plenar-Rede zum inklusiven Arbeitsmarkt
Betriebe, die aufgrund ihrer Größe Schwerbehinderte beschäftigen müssten und dies dennoch nicht oder nicht in ausreichender Zahl tun müssen eine sogenannte Ausgleichsabgabe zahlen. In Deutschland gibt es immerhin noch 45 000 Unternehmen, die ihrer gesetzlichen Beschäftigungspflicht nicht nachkommen. Wir schaffen eine vierte Stufe der Ausgleichsabgabe und stellen klar, dass diese Betriebe künftig jeden Monat 720 Euro Ausgleichsabgabe zahlen müssen. Mehr als doppelt so hoch wie bisher.

24.02.2023 / Aktuell
Ein Jahr Krieg in der Ukraine
Am 24. Februar jährt sich der fürchterliche Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine. Dieser schreckliche Krieg, den niemand für möglich gehalten hatte, mitten in Europa, ausgelöst durch den russischen Aggressor, hat bisher unzählige unschuldige Menschen das Leben gekostet. Die Aggression Putins und seine Unberechenbarkeit lassen es nicht zu, den Krieg von heute auf morgen zu stoppen. Leider!!! Was wir aber tun können, ist den Menschen in der Ukraine beizustehen. Wir unterstützen die ukrainische Armee mit Waffen und Ausrüstung, damit die Ukraine ihr eigenes Land verteidigen kann und wir schulen die Armee an den von uns zur Verfügung gestellten Waffen.

17.02.2023 / Aktuell
Kindern vorlesen
Kindern vorzulesen, ist für mich eine sehr erfüllende Aktion. Es befördert, dass schon die Kleinsten lernen, zuzuhören und regt deren Phantasie an. Jedes Jahr beteilige ich mich deshalb am bundesweiten Vorlesetag. Üblicherweise findet er im November statt, aber krankheitsbedingt haben wir diesen Termin jetzt nachgeholt.