13.05.2022 / Aktuell

Sozialdemokratische Politik wirkt

So könnte man in einem kurzen Statement unsere Regierungsarbeit in dieser Berliner Sitzungswoche beschreiben. Wir haben vieles auf den Weg gebracht, was Menschen in schwierigen Lebenslagen hilft, und darüber hinaus unterstützt auf dem Weg in eine bessere Zukunft.

 
Zu Gast an der Konrad-Adenauer-Realschule Plus in Vinningen

06.05.2022 / Aktuell

Europawoche: Gute Gespräche mit SchülerInnen

Rund um den Europatag am 9. Mai besuche ich traditionell Schulklassen, um mit den SchülerInnen über Europa zu sprechen. In dieser Woche war ich gleich an drei Schule zu Gast, nämlich an der Käthe-Dassler-Realschule plus, der IGS Daniel-Theyson in Waldfischbach-Burgalben und der Konrad-Adenauer-Realschule plus in Vinningen. Dabei merke ich immer wieder, wie selbstverständlich für die Jugendlichen Europa heute ist. Dass man beim schnellen Grenzübertritt früher an einer Schranke halt machen musste, ist für die meisten SchülerInnen genauso eine surreale Vorstellung, wie ein Leben ohne Internet

 
Die 10. Klasse 10. Klasse der St.-Katharina-Realschule in Landstuhl zu Besuch in Berlin.

29.04.2022 / Aktuell

Mindestlohn – versprochen und gehalten

Es war eine unserer zentralen Aussagen im Bundestagswahlkampf: Die SPD wird den Mindestlohn auf 12 Euro je Stunde erhöhen. Nun haben wir genau das diese Woche in der ersten Lesung im Bundestag auf den Weg gebracht. Was bedeutet das konkret? Millionen Menschen werden ab 1. Oktober eine deutliche Lohnerhöhung erhalten. Wer arbeitet, muss von seinem Lohn auch leben können. Der Mindestlohn ist für uns die untere Lohnlinie und greift überall da, wo Tariflöhne fehlen. In Zeiten steigender Preise kommt der Mindestlohn zur rechten Zeit und wird zudem dafür sorgen, dass Millionen Arbeitnehmer:innen am Ende ihrer Berufslaufbahn mehr Rente erhalten.

 

14.04.2022 / Aktuell

Die Tafeln im Wahlkreis besucht

Die allgemeinen Preissteigerungen machen sich auch bei den Tafeln bemerkbar. Aus diesem Grunde habe ich diese Woche mit allen Ehrenamtlichen das Gespräch gesucht, an allen Tafelstandorten in meinem Wahlkreis, in Landstuhl, Zweibrücken und Pirmasens wurde mir dieser Trend bestätigt. Einerseits führen die Preissteigerungen dazu, dass mehr Menschen zur Tafel kommen, weil sie beim Einkaufen weniger für ihr Geld bekommen, andererseits nehmen die Spendenmenge und die Anzahl der Spendenden ab. Die Ehrenamtlichen tun viel dafür, damit es für dennoch für viele reicht.

 

08.04.2022 / Aktuell

Keine Mehrheit für Impfplicht

Nach langen und hitzigen Debatten am Donnerstag im Bundestag, gab es am Ende für keinen Vorschlag eine Mehrheit. Es bleibt festzuhalten: Die Mehrheit der Parlamentarier waren für die Einführung einer allgemeinen Impflicht. Wie diese genau aussehen sollte, dafür konnte im Bundestag keine Mehrheit gefunden werden. Damit ist die Impfpflicht zunächst einmal vom Tisch. Es bleibt nun abzuwarten, ob es im Herbst eine neue gefährliche Virusvariante auftaucht, und die erneut die  Inzidenzwerte ansteigen lässt bzw. die Krankenhäuser, die Pflegeeinrichtungen usw. wieder mehr belastet.