Blog Meine Woche Nachrichten zum Thema Aktionen
23.09.2022 / Aktionen
Fake-News und Lügen nicht auf den Leim gehen
„Der völlig unsinnige von der Bundesregierung angezettelte Krieg,…“ sei verantwortlich für die hohen Preise. Diese und ähnliche Fake-News haben wir uns diese Woche mal wieder in Hülle und Fülle von der Opposition, insbesondere der AFD anhören müssen. Tatsache ist, dass die Herausforderungen denen wir uns aktuell gegenübersehen, resultieren aus dem Krieg und Überfall Putins auf die Ukraine.
17.06.2022 / Aktionen
Mit der Jugend im Gespräch
Ein Highlight diese Woche war zweifelsohne der Austausch mit einer sehr diskussionsfreudigen und wissbegierigen neunten Klassenstufe der Realschule Plus aus Ramstein-Miesenbach. Gemeinsam habe ich mit Schülerinnen und Schüler über Europa, die Europäische Union, den Ukraine-Krieg, den Klimawandel und viele weitere wichtige Themen diskutiert und ihre Fragen beantwortet. Es ist mir immer wieder sehr wichtig, gerade mit jungen Menschen mich auszutauschen.
25.06.2021 / Aktionen
Ein Schritt weiter beim Klimaschutz – Dank dem Bundesverfassungsgericht
Für einen wirksamen Klimaschutz müssen wir auch in Deutschland CO2- einsparen. Mit dem Klimaschutzgesetz, dass wir diese Woche nachgeschärft im Bundestag beschlossen haben, werden wir bis 2045 klimaneutral sein. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ein Klimaschutzgesetz vorgelegt, dass erstmalig gesetzlich verbindliche Regeln zur Reduzierung des Treibhausgases für CO2-intensive Nutzer festlegt. Die SPD hat sich schon 2019 für Minderungen nach 2030 eingesetzt, die Union hatte das blockiert. Aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsberichtes haben wir neue Regelungen vorgelegt, die die CO-2 Emissionen im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent reduzieren. Das ist wichtig und richtig.
23.04.2021 / Aktionen
Assistenzhunde, Kfz-Hilfen, bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt
Deutschland hat vor 12 Jahren die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Der Gesetzgeber hat sich damit zur Sicherung einer umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verpflichtet. Diese Woche sind wir diesem Ziel einen wichtigen Schritt nähergekommen, mit dem Teilhabestärkungsgesetz. Wir schaffen ein Zugangsrecht für anerkannte Assistenzhunde z. B. zum Einkaufen im Supermarkt, beim Arztbesuch oder im Restaurant. Bisher erlebten Menschen mit Behinderungen häufig Widerstände.
26.10.2020 / Aktionen
Nachruf Thomas Oppermann
Am vergangenen Sonntag ist mein Parteikollege Thomas Oppermann im Alter von 66 Jahren viel zu früh von uns gegangen. Er war einer der renommiertesten und anerkanntesten Politiker den wir hatten. Die SPD und auch ich ganz persönlich werden ihn vermissen. Als ich 2013 in den Bundestag einzog, haben wir Thomas zu unserem Fraktionsvorsitzenden gewählt. Schon damals konnte er auf eine lange Karriere in der Politik zurückblicken. 15 Jahre im Niedersächsischen Landtag, Minister für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen und dann noch einmal 15 Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages. Thomas liebte die Politik und verstand deren Regeln wie kein zweiter. Er führte häufig die Attacke gegen den politischen Gegner, wusste aber auch um die Bedeutung des Kompromisses. Denn als Pragmatiker war es ihm immer wichtig, die Situation der Menschen zu verbessern, anstatt sich auf Maximalforderungen zurückzuziehen.
