Nachrichten zum Thema Aktuell
Politik für Frauen, ein Vier-Sterne-General und eine geschlossene und entschlossene SPD im Kampf gegen Rechts
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Die ganze Woche hat für mich – und wird sie auch am Wochenende – im Zeichen des Weltfrauentages gestanden. Am Dienstag gab es dazu einen Frauenpolitischen Empfang der SPD-Bundestagsfraktion. Dort durfte ich eine liebe Genossin aus dem Wahlkreis begleiten: Yvonne Sarther aus Dellfeld, die außerdem Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land ist. Wir haben dort nicht nur viele interessante Gespräche geführt, sondern auch unsere SPD-Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey, getroffen. Am Samstag und Sonntag bin ich dann in Zweibrücken und Pirmasens bei Veranstaltungen zum Weltfrauentag wieder in der Heimat unterwegs. Das ist aber mehr als reine Symbolpolitik. Noch immer werden Frauen systematisch benachteiligt, schlechter bezahlt und alles andere als gleich behandelt. Eigentlich eine Schande im Jahr 2020. Aber wir werden weiter dafür kämpfen, diese Ungerechtigkeit zu beseitigen.
Von Altschulden bis zum Aschermittwoch: Das war meine Woche
Das Thema Altschulden beschäftigt mich und die Region weiterhin. Dazu habe ich in dieser Woche mit dem Zweibrücker Oberbürgermeister Dr. Marold Wosnitza gesprochen, und geworben, dass auch die Rosenstädter fraktionsübergreifend bei der von mir initiierten Resolution an den SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz mitmachen. Scholz hat in Aussicht gestellt, die 2500 meistverschuldeten Kommunen zu entschulden, zusammen mit den Ländern. Davon würden Pirmasens und Zweibrücken maßgeblich profitieren, erhielten so endlich wieder mehr Handlungsspielraum. Marold Wosnitza und ich sind uns dabei einig: Der Schuldenschnitt ist ein erster wichtiger Schritt, den wir gemeinsam gehen wollen.
Die Grundrente kommt – Dank der SPD
Gute Nachrichten gibt es für Rentnerinnen und Rentner: Die Regierung hat diese Woche die Grundrente beschlossen, der entsprechende Gesetzesentwurf von unserem SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wurde vom Kabinett verabschiedet. Was bedeutet das konkret? 1,3 Millionen Menschen, vor allem Frauen, werden künftig mehr Rente bekommen – und das ohne eine entwürdigende Bedürftigkeitsprüfung. Damit hat sich die SPD mit einem ihrer wichtigsten Anliegen durchgesetzt und eine der größten Sozialreformen in dieser Wahlperiode auf den Weg gebracht.
Eine stürmische Woche: „Sabine“ hat uns durchgeschüttelt
Blaulichter: Zuverlässige Helfer wenn’s drauf ankommt
Diese Woche hat für mich – wie für Sie alle auch – sehr stürmisch begonnen. Orkan Sabine hat dafür gesorgt, dass ich am Montag beim Flug nach Berlin ordentlich durchgeschüttelt wurde. Doch vor allem gilt an dieser Stelle mein ganz großer Dank und Respekt den vielen Ehrenamtlichen von Feuerwehr, Rettungsdiensten und dem THW sowie unserer Polizei. Die haben nämlich in den Sturmtagen rund um die Uhr dafür gesorgt, dass die Straßen schnell von umgewehten Bäumen befreit wurden und hatten auch darüber hinaus etliche Einsätze, um unser aller Sicherheit zu gewährleisten. DANKE DAFÜR! Zum Glück kamen keine Menschen zu Schaden und trotz der Heftigkeit der Orkanböen ging es für unsere Region noch recht glimpflich aus.
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