Zusammen mit Franziska Giffey (Mitte) und Yvonne Sarther (rechts) habe ich diese Woche für Frauenrechte gekämpft.

Die ganze Woche hat für mich – und wird sie auch am Wochenende – im Zeichen des Weltfrauentages gestanden. Am Dienstag gab es dazu einen Frauenpolitischen Empfang der SPD-Bundestagsfraktion. Dort durfte ich eine liebe Genossin aus dem Wahlkreis begleiten: Yvonne Sarther aus Dellfeld, die außerdem Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land ist. Wir haben dort nicht nur viele interessante Gespräche geführt, sondern auch unsere SPD-Bundesministerin  für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey, getroffen. Am Samstag und Sonntag bin ich dann in Zweibrücken und Pirmasens bei Veranstaltungen zum Weltfrauentag wieder in der Heimat unterwegs. Das ist aber mehr als reine Symbolpolitik. Noch immer werden Frauen systematisch benachteiligt, schlechter bezahlt und alles andere als gleich behandelt. Eigentlich eine Schande im Jahr 2020. Aber wir werden weiter dafür kämpfen, diese Ungerechtigkeit zu beseitigen.

SPD bleibt wehrhaft gegen  Rechts

Im Bundestag gab es eine Debatte zu den schrecklichen Ereignissen in Hanau. Dabei hat der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Rolf Mützenich eine wirklich famose Rede gehalten. Ich bin ehrlich gesagt sehr stolz auf meine Partei und meine Fraktion, dass wir immer wieder deutlich machen, dass wir es sind, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen und ganz entschieden jeder Form von Rechtsextremis, Rassismus, Faschismus und Rechtspopulismus entgegen treten. Deshalb bleibt es dabei: Keinen Millimeter nach rechts!

Städte entschulden ist ein Muss

Mit Sarah Ryglewski, Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium von Olaf Scholz, habe ich erneut über die Schuldenproblematik der Kommunen gesprochen. Ich habe ihr gegenüber erklärt, dass die hoch verschuldeten Städte Zweibrücken und Pirmasens dringend Entlastung und Hilfe vom Bund brauchen und ihr dabei auch zugesagt, dass ich den Vorstoß von unserem Bundesfinanzminister, der die 2500 ärmsten Kommunen entschulden will, stark unterstütze. Es war ein sehr guter Austausch und ich bin zuversichtlich - auch dank der von mir initiierten Resolutionen die die beiden Stadträte verabschiedet haben -, dass es gelingen wird, dass der Bund seinen wichtigen Beitrag zur Entschuldung beiträgt.

Amerikaner sind in der Region etabliert

Für viel Verunsicherungen haben in der Vergangenheit die Aussagen des US-Präsidenten Donald Trump geführt, wonach er die Truppen aus Ramstein auch einfach nach Polen verlegen könne und vielleicht auch wolle. Am Mittwoch hatte ich die Gelegenheit, einen hochrangigen Vertreter des US-Militärs genau darauf anzusprechen. Der Vier-Sterne-General Heffrey L. Harrigan erklärte mir, dass die Infrastruktur in Ramstein und der Region hervorragend sei. Außerdem sei man in der Pfalz sehr etabliert. Chief und Entscheider sei am Ende zwar der Präsident, aber es klang für mich nicht danach, als gebe es konkrete Pläne für einen teuren und aufwendigen Abzug der Truppen und einem neuen Aufbau von Standorten in Polen.