Besichtigung der Dorfgemeinschaft Hohenroth in Gemünden mit Bernd Rützel (rechts)

Das Thema Altschulden beschäftigt mich und die Region weiterhin. Dazu habe ich in dieser Woche mit dem Zweibrücker Oberbürgermeister Dr. Marold Wosnitza gesprochen, und geworben, dass auch die Rosenstädter fraktionsübergreifend bei der von mir initiierten Resolution an den SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz mitmachen. Scholz hat in Aussicht gestellt, die 2500 meistverschuldeten Kommunen zu entschulden, zusammen mit den Ländern. Davon würden Pirmasens und Zweibrücken maßgeblich profitieren, erhielten so endlich wieder mehr Handlungsspielraum. Marold Wosnitza und ich sind uns dabei einig: Der Schuldenschnitt ist ein erster wichtiger Schritt, den wir gemeinsam gehen wollen.

In meiner Funktion als Beauftragte für Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion habe ich meinen Fraktionskollegen Bernd Rützel in seinem Wahlkreis in Gemünden in Unterfranken bei seiner Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ besucht. Dort ging es um das Thema „Bundesteilhabegesetz - Teilhabe und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen“. Neben einer Diskussions- und Vortragsveranstaltung habe ich zusammen mit Bernd Rützel ein SOS-Kinderdorf besucht und auch eine Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) in seinem Wahlkreis. Dort habe ich noch einmal erklärt, wie wir es von der SPD-Fraktion schaffen wollen, dass die betroffenen Menschen mehr Teilhabe und Selbstbestimmung im Alltag erfahren. Durch die Gespräche mit den Fachmännern und -frauen habe ich darüber hinaus ganz wertvolle Alltagserfahrungen berichtet bekommen, sowie Tipps und Anregungen, wo noch nachgeregelt werden sollte und was verbessert werden kann. Ein ganz besonders großer Dank geht dabei an das Team um meinen Kollegen Bernd Rützel, die eine tolle Veranstaltung auf die Beine gestellt haben und so eine Plattform für diesen wichtigen Informationsaustausch geschaffen haben.

Am Aschermittwoch war ich beim traditionellen Heringsessen des SPD-Stadtverbandes Pirmasens im Sportheim der Rot Weiß auf dem Sommerwald. Das war eine schöne Gelegenheit, sich mit meinen Pirmasenser Genossinnen und Genossen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen. Außerdem habe ich den Anwesenden einen Einblick in die aktuelle Berliner Politik gegeben. Einig waren wir uns dabei auch in einem: Die SPD war und ist standhaft gegen jegliche Versuche von rechts, unsere Demokratie auszuhöhlen und zu zerstören. Diese Standhaftigkeit würde ich mir allerdings auch von den anderen demokratischen Parteien im Land wünsche, gerade bei diesem heiklen Thema sollten alle Demokraten uneingeschränkt zusammen stehen.