Aktuell
Diese Woche besuchte ich die Airbase in Ramstein. Neben Innenminister Roger Lewentz waren mein Fraktionskollege Matthias Mieves aus dem Nachbarwahlkreis Kaiserslautern sowie der CDU-Abgeordnete Schnieder vor Ort. Mit Honorable Frank Kendall, Secretary of the Air Force (US-Luftwaffenminister) und General Jeff Harrigian (Befehlshaber der AIRCOM Ramstein) haben wir über aktuelle Themen gesprochen, wie etwa die Ukraine-Krise oder Themen, die die Menschen auf deutscher wie auch auf amerikanischer Seite berühren.
Bei meinem Besuch bei der GeWoBau GmbH Zweibrücken, der Gesellschaft für Wohnen und Bauen habe ich mit dem Geschäftsführer Jörg Eschmann und seinem Team die Wohnungssituation in Zweibrücken erörtert. Damit Menschen barrierefrei und bezahlbar in ihren Wohnungen leben können, müssen in unserer Region vor allem die Bestandssanierungen durch entsprechende Zuschüsse unterstützt werden.
In dieser Woche gab es die angekündigte Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht. Derzeit erreichen mich unzählige Emails und viele Presseanfragen. Viele raten mir, einer allgemeinen Impflicht nicht zuzustimmen. Ganz viele bitten mich dafür zu stimmen. Ich sage es offen, ich bin für das Ende der Pandemie. Denn das wollen wir doch alle: unseren ganz normalen Alltag zurück. Das gelingt nur mit einer Grundimmunisierung und die erreichen wir laut Expert:innen nur mit einer Impfquote über 90 %.
Diese Woche war ich ab Dienstag in Berlin. Die Arbeits- und Sozialpolitiker/innen haben sich getroffen zur ersten Festlegung unserer Arbeitsplanung. Arbeitsminister Hubertus Heil war mit vor Ort und wir hatten Gelegenheit mit ihm die ersten wichtigsten Schritte für diese Wahlperiode zu erörtern. Der Mindestlohn wird wie versprochen auf den Weg gebracht.
Ich freue mich sehr, dass ich als stellvertretende arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Mein Dank gilt meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen für das einstimmige Votum. Ich nehme diese Herausforderung in diesem mächtigen Ausschuss sehr gerne an. Wir haben uns viel vorgenommen, etwa mit der Ablösung von Hartz IV durch das Bürgergeld, der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und dem Vorhaben den Sozialstaat für die Menschen bürgerfreundlicher, moderner und digitaler zu gestalten. Ich möchte mich einsetzen für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice, für eine Jugendausbildungsgarantie, damit niemand zurückbleibt.