Aktuell
Überschattet wurde meine Woche von der traurigen Nachricht über die drohende Schließung des Evangelischen Krankenhauses in Zweibrücken. Für die über 300 Beschäftigten würde diese Entscheidung den Verlust ihres Arbeitsplatzes bedeuten. Die Kirche als Träger muss sich jetzt mit der Mitarbeitervertretung, der Kommune und der Landesregierung an einen Tisch setzen und ihrer Verantwortung gerecht werden.
Die Wahlkreiswoche habe ich wieder genutzt, um Firmen im Wahlkreis zu besuchen.
Neben Bürobesprechung und organisatorischem im WK-Büro war ich unterwegs beim SPD-Ortsverein Rieschweiler-Mühlbach. Dem neu gewählten Vorstand möchte ich an dieser Stelle herzlich gratulieren und freue mich auf die künftige Zusammenarbeit. Außerdem durfte ich einige verdiente Genossinnen und Genossen für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD ehren.
Die Karwoche wurde überschattet von den Terroranschlägen in Brüssel, die mich fassungslos und betroffen gemacht haben. Als Mitglied im Europaausschuss und überzeugte Europäerin muss die Antwort auf die feigen Attentate lauten, dass wir uns nicht einschüchtern lassen und Europa in solchen Stunden noch enger zusammensteht. Nach den Pariser Attentaten hat die Europäische Kommission bereits im November 2015 die notwendigen Schritte für einen intensiveren und beschleunigten Datenaustausch eingeleitet. Deutschland und Frankreich haben die entsprechende Verordnung bereits umgesetzt und ihren Datenaustauch zwischen den Sicherheitsbehörden intensiviert.
Die Woche startete am Montag positiv mit der Übergabe eines Förderbescheids. Zusammen mit dem Beigeordneten der Stadtverwaltung Pirmasens, Michael Schieler nahm ich einen Förderungsbescheid zum Breitbandausbau in Pirmasens entgegen. Mit den 50.000€ wird Pirmasens ein Beratungsunternehmen beauftragen können, dass dann prüft, plant und Fördermittel für schnelles Internet beantragt.
Den Montag habe ich in Berlin verbracht, um die Teilnehmer meiner Besuchergruppe im Bundestag zu empfangen, die auf meine Einladung hin an einer 4-tägigen Informationsfahrt nach Berlin teilgenommen haben. Aus der engagierten Diskussion habe ich viele Anregungen für meine Arbeit im Bundestag mitgenommen.