Die Woche startete am Montag positiv mit der Übergabe eines Förderbescheids. Zusammen mit dem Beigeordneten der Stadtverwaltung Pirmasens, Michael Schieler nahm ich einen Förderungsbescheid zum Breitbandausbau in Pirmasens entgegen. Mit den 50.000€ wird Pirmasens ein Beratungsunternehmen beauftragen können, dass dann prüft, plant und Fördermittel für schnelles Internet beantragt.

Dienstag:

Die Flüchtlingskrise und der anstehende EU Gipfel wurden in den Arbeitsgruppen am Dienstag beraten. Hierbei ging es hauptsächlich um die katastrophale Lage der Menschen an der mazedonisch-griechischen Grenze und den Versuch ein Abkommen mit der Türkei zuschließen. Keine einfache Situation. Umso schöner war dann das Landesgruppentreffen am Abend in der Landesvertretung, bei dem wir den herausragenden Erfolg von Malu Dreyer und unserer SPD in Rheinland-Pfalz gesprochen haben. Aber natürlich haben wir auch über den künftigen Umgang mit der AFD beraten, die bedauerlicherweise gestärkt aus den Landtagswahlen hervorgegangen ist.

Mittwoch:

Mit großen Erwartungen bin ich am Mittwoch in den TTIP Leseraum gefahren und ernüchtert zurückgekommen. Grenzerfahrungen sammelte ich mit der mir zugänglich gemachten Datei,  von mehr als 300 Seiten, in juristisch abgefasstem Englisch, welches wir Abgeordneten in einem zweistündigen Zeitfenster durcharbeiten sollen. Ich bin aber froh, dass ich dort gewesen bin, denn nun bin ich in der Lage meine Forderungen als Abgeordnete deutlicher zu formulieren. Dabei ist es ganz wichtig, dass auch die Texte so gefasst werden, dass trotzt ihrer Komplexität und ihres Umfangs sich auch die deutschen Abgeordneten rechtzeitig und voll umfänglich informieren können.

Mittags hat die Bundeskanzlerin dann in einer Regierungserklärung ihre Strategie für den EU Gipfel dargestellt, bevor ich dann in die Ausschüsse gegangen bin. Dort habe ich unter anderem eine Berichterstattung über die Menschenrechtslage in Vietnam gehabt und das Auswärtige Amt darüber befragt.

Donnerstag:

Zu einem Gespräch im engsten Kreis habe ich mich am Donnerstag mit einigen meiner Parteikolleginnen und Kollegen getroffen, um einmal mehr über die aktuelle die Lage in Idomeni zu sprechen. Sehr froh war ich über die Beteiligung meiner Parteikollegin und neuen Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Bärbel Kofler. Sie will vor Ort fliegen um sich ein Bild zu machen.

Einmal mehr hatte ich mittags einen schönen Termin mit einer Schulklasse. Dieses Mal war der Sozialkunde-Leistungskurs der zwölften Klasse des Hugo-Ball-Gymnasiums hier im Reichstag. Mein Kompliment gilt allen Schülerinnen und Schülern, die mir mit ihrem regen Interesse aber auch ihrem inhaltlich intelligenten Fragen aufgezeigt haben, wie interessiert und gut informiert viele junge Menschen sind. Mein Kompliment gilt auch den Lehrern, die offensichtlich die Jugendlich gut und motiviert unterrichten.

Einer der wichtigsten Termine dieser Woche war die Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplans. Am Donnerstag nahm ich deshalb die Gelegenheit wahr meine Fragen speziell zum weiteren Vorgehen beim B10-Ausbau wie auch bei der A 62 persönlich an den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrinth zu richten.

Meine Aufgabe als Bundestagsabgeordnete der Südwestpfalz wird es sein, künftig darauf zu achten, dass die finanziellen Mittel  vom Bund im jährlich zu beschließenden Haushaltsplan auch tatsächlich bereitgestellt werden. Das zeigt mir einmal mehr, wie wichtig eine Vertretung hier in Berlin für die Region ist.

Freitag:

Nach dem Landesgruppenfrühstück am Freitagmorgen bin ich dann mit meinen Mitarbeitern die letzten Planungen durchgegangen und habe das liegengebliebene auf meinem Schreibtisch abgearbeitet.

Gleich geht es mit dem Flieger nach Hause, wo am Abend und Wochenende vor Ostern noch einige Termine auf mich warten.