Blog Meine Woche Nachrichten zum Thema Aktuell
10.11.2023 / Aktuell
#Niewiederistjetzt
Am 9. November jährte sich zum 85. Mal die Reichspogromnacht. Damals sind Nazitruppen im ganzen Land durch die Straßen gezogen, haben Geschäfte von Juden demoliert, geplündert und Synagogen angesteckt. Das darf sich nie mehr wiederholen. Leider ist in den letzten Jahren zu beobachten, dass sich wieder Judenhass und Antisemitismus ausbreiten. Dass der Hass gegenüber Juden offen ausgetragen wird, dürfen wir nicht mehr zulassen. Wir dürfen nicht wegschauen und das stillschweigend hinnehmen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat zu Beginn des Plenums auf die historische Verantwortung Deutschlands hingewiesen.
03.11.2023 / Aktuell
Zuwanderung einerseits, Fachkräftemangel andererseits
Diese zweite Wahlkreiswoche war geprägt von Gesprächen mit Ortbürgermeistern, Bürger*innen und Betrieben. Überall dominierten im Wesentlichen zwei Themen:
- Geflüchtete, die zu uns kommen.
- Fachkräftemangel und viele Stellen, die nicht besetzt werden können.
Innerhalb dieses Spannungsfelds finden derzeit überall im Land viele und teils auch kontroverse Diskussionen statt.
27.10.2023 / Aktuell
Viele Fragen zum GEG und zur kommunalen Wärmeplanung
Bei meinem Vortrag zum Gebäudeenergiegesetz diese Woche in Zweibrücken, gab es viele Fragen und eine sehr konstruktive Diskussion rund um das Thema Heizungswende. Ich danke an dieser Stelle Thorsten Gries, SPD-Stadtratsmitglied und Vorsitzendem sehr für die Organisation dieser Informationsveranstaltung. Genau in solchen Diskussionsräumen können wichtige Informationen ausgetauscht werden und darüber hinaus mir auch weitere Impulse für die noch anstehenden Gesetzgebungen, wie etwa das Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung mit auf den Weg gegeben werden.
20.10.2023 / Aktuell
Spannung bis zur letzten Plenumsminute
Ich hatte mich entschlossen, mich bis zum Ende der Tagesordnung im unmittelbaren Plenumsumfeld aufzuhalten und hatte mich an ein ruhiges Plätzchen zurückgezogen, um meinen Wochenbericht zu verfassen. Das war auch gut so, denn die AfD wollte mal wieder am Freitagnachmittag eine Abstimmung kippen und die Tagesordnung in die Länge ziehen, indem sie die Beschlussfähigkeit des Bundestages anzweifelte.
13.10.2023 / Aktuell
Tolle Besuchergruppen aus dem Wahlkreis
Gleich zweimal in dieser Woche durfte ich Gäste aus dem Wahlkreis empfangen. Schülerinnen und Schüler des Ottfried-von-Weißenburg-Gymnasiums haben ihr tolles Projekt in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz vorgestellt, mit dem sie auf die Judenverfolgung aufmerksam machen und Erinnerungen an die Gräueltaten wachhalten. Es könnte nicht besser in die aktuelle Zeit passen. Danke für dieses tolle Engagement an alle, die dieses Projekt unterstützten. Auch die 50-köpfige Gruppe, die mich im Rahmen meiner Fahrt des Bundespresseamtes im Reichstag besucht hat, war ein toller Anlass, um miteinander ins Gespräch zu kommen.
