Der 22. Januar ist ein Gedenktag, der jährlich an die deutsch-französische Freundschaft erinnert. Er steht für Friede und Freundschaft zwischen ehemals verfeindeten Völkern und ist ein Symbol für Friede in ganz Europa. Gerade in unserer Grenzregion leben wir diesen Austausch mit Frankreich tagtäglich. Viele pendeln täglich über die Grenze zur Arbeit oder besuchen am Wochenende ein interessantes Ausflugsziel. Grenzbalken sind schon lange kein Thema mehr. Die „Schlagbäume“ kennen nur noch die älteren Jahrgänge. Deshalb war es mir eine große Freude und Ehre zugleich, dass auf meine Einladung hin Valérie Rabault, die Erste Vizepräsidentin der französischen Nationalversammlung aus Paris anreiste, um an diesem Tag viele deutsch-französische Projekte in unserer Region kennenzulernen.  

Deutsch-französischer Kindergarten in Liederschiedt -  ein Vorzeigeprojekt.

Das erste Projekt, das wir gemeinsam besucht haben, war der deutsch-französische Kindergarten. Ein Musterbeispiel frühkindlicher Bildung. Spielerisch kommen die Kleinsten Tag für Tag zusammen und lernen so die deutsche und französische Sprache sowie die Kultur des Nachbarn kennen. Mit diesem Treffen ist es gelungen, Vertreter*innen der kommunalen-, Landes-, Bundes- und nationalen Ebene beider Länder zusammenzubringen. Gemeinsam wurden Überlegungen eingeworfen über die künftige Finanzierung oder die Harmonisierung unterschiedlicher Regelungen, wie etwa beim Mittagessen für die Kinder.

Nach Liederschiedt ging es mit Madame Rabault nach Kaiserslautern, wo eine Gigafactory für Autobatteriezellen entsteht. Diese Fabrik ist eine deutsch-französische Kooperation, auch Joint-Venture genannt. Dort sollen von derzeit noch 80 Arbeitsplätzen in wenigen Jahren bis zu mehr als 1 700 Arbeitsplätze entstehen. Damit wird dieses Werk eine hohe Bedeutung für die Arbeitsplätze in der gesamten Region haben. Begleitet wurde ich vom dortigen Landtagskollegen Andreas Rahm

In Zweibrücken haben wir Schülerinnen getroffen, die bei einem Wettbewerb zum Aachener Vertrag gewonnen haben und Ende 2023 deshalb bereits in Berlin zu Gast waren. Der Zweibrücker Oberbürgermeister Prof. Dr. Wosnitza hat die Schülerinnen und ihre Lehrerin, die an diesem Projekt beteiligt waren, dankenswerter Weise empfangen, um sich ebenfalls ein Bild von der Idee der Schülerinnen zu machen.  Konkret ging es um die Idee die Seitenränder des  Mühlenradwegs von Zweibrücken in Richtung Hornbach bis nach Frankreich mit Schatten

spendenden Bäumen gestalten sowie mit Informationstafeln. Daraus soll dann auch ein gemeinsamer deutsch-französischer Treffpunkt für Schüler und Jugendliche entstehen im Rahmen von Wandertagen usw.

Austausch mit Bürgermeister*innen von beiden Seiten der Grenze

Den Abschluss dieses Tages hat der Austausch mit deutschen und französischen Ortsbürgermeistern der Grenzregion in Eppenbrunn gebildet. Dieser Austausch fand nun bereits zum dritten Mal statt und war, wie die beiden Jahre zuvor, ein sehr angenehmer und konstruktiver Austausch. Ich danke Mme. Rabault, für ihr großes Interesse an unserer schönen Grenzregion. Sie hat mir versichert, dass sie viele wichtige Eindrücke nach Paris mitnimmt. Ich werde das ebenfalls tun, wenn ich wieder in Berlin bin. Gemeinsam wollen wir als Vorstandsmitglieder des deutsch-französischen Parlaments uns weiterhin für eine engere Zusammenarbeit und Weiterentwicklung unserer schönen Grenzregion einsetzen.

Telefonische Bürgersprechstunde

Meine telefonische Bürgersprechstunde fand auch dieses Mal sehr regen Anklang. Die angesetzten 90 Minuten vergingen wie im Flug und reichten auch dieses Mal nicht ganz um innerhalb des Zeitrahmens zu bleiben. Ich danke allen Leuten, die bei mir angerufen haben für ihr Vertrauen und ihre Offenheit.

Aufstehen gegen Rechts: #niewiederistjetzt

Es ist inzwischen überdeutlich, dass es Kräfte in unserem Land gibt, die die Demokratie nachhaltig zerstören wollen, die Deportationen von Menschen mit ausländischen Wurzeln planen und vieles mehr. Der parlamentarische Arm dieser Rechtsextremisten ist die teils selbst rechtsextreme AfD. Deutschlandweit gehen und gingen Hundertausende auf die Straßen, die schweigende Mehrheit macht den Mund auf, bricht dieses Schweigen. So auch in Pirmasens, wo vergangenen Samstag bereits eine erste Kundgebung dazu stattgefunden hat. An diesem Samstag, 27. Januar, jährt sich die Befreiung des KZ Auschwitz durch die Alliierten. An diesem historischen Datum habe ich daher erneut zu einer Kundgebung in Pirmasens aufgerufen. Überparteilich wollen wir gemeinsam zeigen, dass wir unsere Heimatstadt und unser Land nicht denen überlassen werden, die unsere Demokratie, unser Grundgesetz, unsere Werte und die Menschen, die darin Leben mit Füßen treten. Deshalb wende ich mich heute ganz direkt an Sie und an Euch: Kommt bitte alle am Samstag um 15.30 Uhr auf den Exerzierplatz in Pirmasens. Berichtet euren Freund*innen, Kolleg*innen, Vereinskamerad*innen und allen, die ihr kennt von der Demo. Je mehr ein Zeichen setzen, umso deutlicher fällt dieses aus. Ich danke Ihnen und Euch jetzt schon für die Unterstützung dabei.