Aktuell
Kurzarbeitergeld: Nun 24 statt 12 Monate
In dieser Woche wurden in Berlin weitere Schritte beschlossen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dazu gehört, dass wir zusammen mit SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil das Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate verlängert haben. Ich bin froh, dass sich die SPD hier durchsetzen konnte, damit so viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wie möglich ihre Jobs behalten können. Außerdem werden die Unternehmen hier entlastet, so dass sie – wenn die Pandemie irgendwann vorbei ist – wieder voll durchstarten können. Somit sichern wir langfristig Arbeitsplätze und schaffen damit etwas, was in vielen anderen Ländern der Welt derzeit nicht funktioniert: Wir geben den Menschen und Betrieben Planungssicherheit in unsicheren Zeiten.
Werksverträge und Leiharbeit verbieten
Einmal mehr ist es unser fleißiger und kluger Arbeitsminister Hubertus Heil, der zeigt, wie gute Politik funktioniert. Der Skandal beim Fleischriesen Tönnies erschüttert hat einmal mehr verdeutlicht, mit welchen Methoden dort gearbeitet wird und wie unmenschlich dort Werkvertragsbeschäftigten behandelt werden. Deshalb war klar: Hier muss sich etwas ändern. Mit der ersten Lesung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes diese Woche im Bundestag rückt das Verbot von Leih- und Werksarbeit näher. Wir von der SPD wollen geordnete und gesicherte Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie herstellen.
Liebe Leserinnen und Leser,
Am Montag war ich in Thaleischweiler-Fröschen zu Gast. Dort hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) einen Bewilligungsbescheid in Höhe von drei Millionen Euro für den Rathausneubau übergeben. Ich freue mich, dass nun in Thaleischweiler-Fröschen mit Unterstützung des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz ein modernes Rathaus gebaut werden kann. Davon werden die gesamte Bevölkerung der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen Walhalben, wie auch die Beschäftigten der Verbandsgemeinde profitieren.
Ich freue mich immer über zahlreiche Besuche aus der schönen Heimat. Aufgrund der Corona-Pandemie sind derzeit Besuchergruppen im Bundestag ausgesetzt.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner teilt mit, dass sie bis auf weiteres keine Fahrten mit dem Bundespresseamt (BPA) nach Berlin anbieten wird. „Ich freue mich immer über Besucherinnen und Besucher aus meinem Wahlkreis im Bundestag. Aber die derzeitige Virus-Lage lässt es nicht zu, dass Besuchergruppen den Bundestag oder die Ministerien besichtigen können. Deshalb muss ich – mit großem Bedauern – die BPA-Fahrten bis auf weiteres einstellen. Doch die Gesundheit geht hier einfach vor“, so Glöckner. Das gilt im Übrigen auch für andere Besuchergruppen, die derzeit nicht im Bundestag empfangen werden können.
Liebe Leserinnen und Leser,
In dieser Woche habe ich die Schlussphase meiner diesjährigen Sommertour eingeleitet. Über die sitzungsfreie Zeit konnte ich dabei etliche Bürgersprechstunden in den Gemeinden und Städten anbieten und habe einige Vereine, Firmen und Institutionen besucht. Dabei habe ich viele, wertvolle Rückmeldungen erhalten. Mit diesen Informationen im Gepäck werde ich ab kommender Woche in Berlin für unsere Region und die Menschen, die hier leben, kämpfen. Deshalb an dieser Stelle: Ein ganz herzliches Dankeschön für die vielen Gespräche und Informationen.