Kommunen vor Ort und Wirtschaft stärken – Menschen in Moria helfen

Aktuell

Ein Bild aus besseren Tagen. Derzeit müssen die Gruppenbesuche leider ausgesetzt werden.

Kurzarbeitergeld: Nun 24 statt 12 Monate

In dieser Woche wurden in Berlin weitere Schritte beschlossen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dazu gehört, dass wir zusammen mit SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil das Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate verlängert haben. Ich bin froh, dass sich die SPD hier durchsetzen konnte, damit so viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wie möglich ihre Jobs behalten können. Außerdem werden die Unternehmen hier entlastet, so dass sie – wenn die Pandemie irgendwann vorbei ist – wieder voll durchstarten können. Somit sichern wir langfristig Arbeitsplätze und schaffen damit etwas, was in vielen anderen Ländern der Welt derzeit nicht funktioniert: Wir geben den Menschen und Betrieben Planungssicherheit in unsicheren Zeiten.

Kommunen entlasten, punktuell und dauerhaft

Mehr Sicherheit brauchen auch die Kommunen. Deshalb hat SPD-Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz hier zwei wichtige Weichen gestellt. Der Bund übernimmt 6 Milliarden Euro für Gewerbesteuerausfälle der Kommunen infolge der Corona-Pandemie. Zudem erhöhen wir den Zuschuss bei den Kosten der Unterkunft bei den Kosten der Unterkunft um weitere 4 Milliarden Euro. Gemeinsam mit der SPD kämpfe ich weiter für den Schuldenschnitt der am höchsten verschuldeten Gemeinden.

SPD setzt sich für Menschen in Moria ein

Die SPD hat in Berlin mächtig Druck auf den Innenminister Horst Seehofer (CSU) ausgeübt. Der wollte nur 150 Menschen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria auf Lesbos aufnehmen. Nun können wohl rund 2750 Menschen – anerkannte Flüchtlinge mit entsprechendem Status -  hierher kommen. Doch darüber hinaus muss eine große Lösung her, ein europäisches Asylrecht, das solche unhaltbaren Zustände wie in den südeuropäischen Lagern verhindert. Als Mitglied im EU-Ausschuss werde ich auf mehr Hilfe für die Menschen drängen.

Gruppenfahrten nach Berlin bis Ende des Jahres ausgesetzt

Wegen Corona sind die Gruppenfahrten des Bundespresseamtes bis zum Ende dieses Jahres ausgesetzt. Das ist zwar schade, aber am Ende notwendig, damit sich niemand ansteckt.  

Bleiben Sie gesund.

Herzlichst Ihre

Angelika Glöckner