Meine Woche vom 25.-29.09.2017

Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz mit der neuen SPD-Frakionsvorsitzenden Andrea Nahles

Nach bangen Stunden bis das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl feststand, kam am frühen Montagmorgen die gute Nachricht: über die rheinland-pfälzische Landesliste der SPD bin ich für weitere vier Jahre in den Deutschen Bundestag eingezogen.

Meine Woche vom 11.-15.09.2017

Am Montagabend habe ich mich mit niedergelassenen Ärzten in Pirmasens getroffen, um über die Situation der regionalen medizinischen Versorgung zu sprechen. Wie schon bei unserem Runden Tisch mit Staatssekretär David Langner im Mai 2017, fand auch diesmal wieder ein guter, offener Austausch statt und ich danke Herrn Dr. Brenneis und Herrn Dr. Fasco für die Initiative. Ärzteschaft Politik und Entscheidungsträger müssen gemeinsam daran arbeiten, dass wir auch in Zukunft für die Bevölkerung, bestmögliche medizinische Versorgung anbieten können.

Meine Woche vom 04.-08.09.2017

Montag und Dienstag verbrachte ich wegen der etzten Sitzungstage vor der Bundestagswahl in Berlin.

Unter anderem beschäftigte uns im Europaausschuss der Austritt Großbritanniens aus der EU. Am Dienstag stand die die letzte Plenardebatte dieser Wahlperiode im Mittelpunkt. Unsere Minister Andrea Nahles, Sigmar Gabriel und Katharina Barley verdeutlichten einmal mehr, wie viel die SPD in dieser Wahlperiode auf den Weg gebracht hat, was die Situation der Menschen unmittelbar verbessert. Gleichzeitig wiesen sie darauf hin, dass ein stabiles Rentenniveau  mit stabilen Beiträgen, ein starkes Europa, Sicherheit und Gerechtigkeit nur möglich sind, wenn die Wählerinnen und Wähler mit Blick auf die Bundestagswahl mutig genug sind, der SPD ihr Vertrauen zu schenken.

Meine Woche vom 28.08.-01.09.2017

Zuallererst ein kleiner Nachtrag vom vergangenen Wochenende. Ich habe mich sehr über den Besuch unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Sommerfest des SPD-Ortsvereins in Hütschenhausen gefreut. Eine bessere Unterstützung im Wahlkampf hätten sich Landratskandidat Martin Müller und ich nicht wünschen können.

Meine Woche vom 21.-25.08.17

In der „Roten Woche“ der Zweibrücker SPD war ich schwerpunktmäßig vor Ort unterwegs.

Am Montag war ich gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen zu Gast bei der offenen Fraktionssitzung der SPD-Stadtratsfraktion in Zweibrücken. Vor großem Publikum erörterten wir die Chancen finanzschwacher Kommunen vor dem Hintergrund des neuen Bund-Länder-Finanzausgleichs. Der Bund tut bereits viel um die Kommunen finanziell zu entlasten, diesen richtigen Weg müssen wir konsequent weitergehen, damit die Städte und Gemeinden handlungsfähig bleiben und den Menschen das Lebensumfeld bieten können, das sie sich wünschen und verdient haben.

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