Nachrichten zum Thema Aktuell
Sommertour 2019 – zuhören, informieren, austauschen
Behindertenbeauftragter der Bundesregierung besucht Pirmasens
Jürgen Dusel, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen folgte meiner Einladung und besuchte mich in Pirmasens. Gemeinsam besichtigten wir ein integratives Wohnprojekt am Nordring, wo Menschen mit und ohne Behinderungen gemeinsam unter einem Dach leben. Studenten und Menschen mit Handicap leben alle in ihren eigenen Wohneinheiten, aber es gibt viele Gelegenheiten sich gemeinsam auszutauschen, ob beim gemeinsamen Kochen, zum Essen oder einfach nur zum Plausch in einem großen Gemeinschaftsraum.
Demokratie aktiv fördern: Bundesprogramm „Demokratie leben
Demokratieverständnis und Rechtsstaatlichkeit fördern, ist eine dauerhafte Aufgabe für die gesamte Gesellschaft. Dafür wurde das Bundesprogramm „Demokratie leben“ im Jahr 2015 gegründet. Die SPD-Politikerin Angelika Glöckner setzt sich ein, dass die erfolgreiche Arbeit von Initiativen, Vereinen und Bürgerinnen und Bürgern fortgeführt wird. In diesem Jahr endet die erste Förderperiode, deshalb startet nun die Bewerbungsphase für die zweite Förderwelle von 2020 bis 2024.
Zehn Wochen Sitzungspause – Zeit für den Wahlkreis
Bevor die freie Zeit wirklich beginnt, heißt es noch einmal anpacken.
Schon jetzt müssen viele Themen, für den Herbst vorbereitet werden. In Berlin werde ich im November ca. 250 Werkstatträte aus ganz Deutschland empfangen. Die Terminabstimmung mit politisch hochrangigen Gästen, die ich einladen will, wie auch die Organisation der einzelnen Themenrunden braucht viel Vorlaufzeit. Neben einer Herbstklausur mit der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales müssen auch die Themen für die Klausur mit der SPD-Bundestagsfraktion vorbereitet werden. Natürlich stehen für uns als SPD das Klimaschutzgesetz, das Thema Grundrente, aber auch der Findungsprozess einer neuen Parteispitze ganz oben auf der Agenda.
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