Meine Woche vom 29. Juli bis zum 02. August 2019

Aktuell

Weltpolitik und andere Wahlkreisthemen

Nachdem ich in meinem Urlaub die Akkus wieder etwas auftanken konnte, nutzte ich die erste Woche um wichtige Gespräche zu führen.

Teilhabechancengesetz wirkt

Im Gespräch mit Vertretern des Jobcenters konnte ich mich überzeugen, dass das Teilhabechancengesetz zum Tragen kommt. Das Gesetz eröffnet viele Möglichkeiten, um die Lebenssituation von Betroffenen und ihren Familien zu verbessern, und auch vor Ort gibt es viele gute Ansätze, um Langzeitarbeitslosigkeit entgegenzuwirken. Ich danke den Verantwortlichen auch herzlich für ihre Gesprächsbereitschaft. Nur so ist es möglich zu sehen, ob ein Gesetz die gewünschte Wirkung entfaltet.

Keine deutsche Marinemission im Golf unter amerikanischer Führung

Dieses Thema hat tatsächlich viele Gemüter erregt und wurde mir in einigen Bürgergesprächen auch so verdeutlicht. Es war vielen wichtig, dass die Bundesregierung gegenüber dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und nun auch gegenüber dem neuen britischen Premierminister Boris Johnson keine voreiligen Zusagen für ein Einschreiten Deutschlands im Konflikt mit Iran machen soll. Ich bin deshalb sehr froh, dass hier der Außenminister Heiko Maas eine klare Position bezogen hat und voreilige Schlüsse zurückgewiesen hat.

Wichtige soziale Verbesserungen ab 1. August

Freies Mittagessen, Schülerticket, verbesserte Lernförderung und vieles mehr ermöglicht eine neue gesetzliche Regelung für Schülerinnen und Schüler, bessere Berufsausbildungsbeihilfe und mehr Bafög. All das sind wichtige Sozialdemokratische Forderungen, die helfen, dass Bildung unabhängig vom Geldbeutel realisiert wird.

Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Nächste Woche wird meine Wahlkreistour richtig Fahrt aufnehmen. So freue ich mich sehr über den Besuch von Jürgen Dusel am Montag nächste Woche. Er ist der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und wir werden gemeinsam ein integratives Wohnprojekt in Pirmasens besichtigen.

Weiterhin stehen  im Rahmen meiner Sommertour Unternehmensbesuche, Bürgersprechstunden genauso auf dem Plan wie inhaltliche Veranstaltungen oder Gespräche mit Experten in Mainz und klassische Infostände.

Besuchen Sie mich nächste Woche gerne bei einem meiner Infostände auf dem Alexanderplatz in Zweibrücken am 8. 8. oder vor der Stadthalle Landstuhl am 9.8., jeweils von 10 bis 12 Uhr.