Nachrichten zum Thema Aktuell
Angelika Glöckner: „Gute Nachrichten für das THW in Hauenstein, Pirmasens und Zweibrücken“
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag den Haushaltsentwurf 2020 beraten und dabei bereits eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen. Dabei konnte ich zusammen mit unserem für das THW zuständigen Berichterstatter, Martin Gerster und dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs einen großen Verhandlungserfolg erzielen. Konkret heißt das für das THW in Hauenstein, Pirmasens und Zweibrücken: Sie haben mehr Geld vom Bund zur Verfügung.
Grundrente, Paketboten und Fridays for Future
Die Überschrift verrät es bereits: In dieser Woche hat es einen ziemlich bunten Mix an Themen gegeben. In Berlin haben wir zusammen mit Arbeitsminister Hubertus Heil erneut über die Grundrente für alle gesprochen, denn das ist ein wichtiges Thema, bei dem wir von der SPD mit Sicherheit nicht locker werden lassen. Wir sind der festen Überzeugung, dass jeder, der sein Leben lang hart gearbeitet hat, am Ende nicht vor der Altersarmut stehen darf. Genau deshalb setze ich mich zusammen mit meinen Fraktionskollegen so vehement für die Grundrente ein. Derzeit laufen wichtige Gespräche mit der CDU. Wir sind fest entschlossen, diese Rente einzuführen! Hier bleibt es also spannend.
SUV-Steuer: Klimaschutz nicht auf dem Rücken mittlerer und kleiner Einkommen austragen
Gerade ist, auch ausgelöst durch den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, eine SUV-Steuer in der öffentlichen Debatte. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner wünscht sich dabei eine differenzierte Herangehensweise. „Dass die großen Luxusmodelle, die einen enormen CO2-Ausstoß produzieren, stärker besteuert werden, erachte ich für eine richtige Idee, wenn wir es ernst meinen mit dem Klimaschutz.
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