Grundrente, Paketboten und Fridays for Future

Aktuell

Die Überschrift verrät es bereits: In dieser Woche hat es einen ziemlich bunten Mix an Themen gegeben. In Berlin haben wir zusammen mit Arbeitsminister Hubertus Heil erneut über die Grundrente für alle gesprochen, denn das ist ein wichtiges Thema, bei dem wir von der SPD mit Sicherheit nicht locker werden lassen. Wir sind der festen Überzeugung, dass jeder, der sein Leben lang hart gearbeitet hat, am Ende nicht vor der Altersarmut stehen darf. Genau deshalb setze ich mich zusammen mit meinen Fraktionskollegen so vehement für die Grundrente ein. Derzeit laufen wichtige Gespräche mit der CDU. Wir sind fest entschlossen, diese Rente einzuführen! Hier bleibt es also spannend.

Einen guten Schritt weiter sind wir da schon bei den Paketboten: Hubertus Heils Gesetz zur Nachunternehmerhaftung soll vor allem in der Zustellbranche die Arbeitsbedingungen verbessern. Und das funktioniert so: Wer einen Auftrag zum Paketversand annimmt und an einen Nachunternehmer weiter vergibt, haftet demnach für die abzuführenden Sozialversicherungsbeiträge. Führt der Subunternehmer keine Beiträge ab und können diese auch nicht eingetrieben werden, steht der Hauptunternehmer dafür ein. Damit sollen Schwarzarbeit sowie Sozialleistungs- und Sozialversicherungsbetrug zulasten der Beschäftigten verhindert werden. Ich finde das ist eine gute Sache, gerade jetzt, wo wir uns allmählich wieder der Weihnachtszeit und damit der Hochphase der Bestell- und Ausliefersaison nähern.

Das dritte große Thema diese Woche ist das Klima. Diesmal aber nicht theoretisch oder weit weg, sondern ganz nah und greifbar in Zweibrücken. Dort haben am Freitag nämlich wieder Schüler und Jugendliche protestiert. Sie sind Teil der weltweiten „Fridays for Future“-Bewegung und die ist just am Freitag ein Jahr alt geworden. Mit großer Freude war ich vor Ort und habe die jungen Leute unterstützt. Wann gab es zuletzt eine so große und junge Bewegung, die sich gesellschaftlich und politisch so friedlich und lautstark bemerkbar gemacht hat? Ich wünsche den Jugendlichen viel Erfolg. Wir in Berlin sind gerade dabei, ein Klimakonzept zu erarbeiten. Dass uns vor allem die Jugend, die die Folgen des Klimawandels deutlich mehr spüren wird als wir, dabei im Nacken sitzt, empfinde ich dabei als einen großen Ansporn. Ich bin optimistisch, dass wir gemeinsam Lösungen finden werden, für eine lebenswerte Erde zu sorgen. Gleichzeitig wünsche ich mir, dass sich die jungen Leute auch weiterhin einmischen und engagieren – nicht nur beim Klima. Herzlichst Ihre Angelika Glöckner