29.11.2019 / Aktuell

Botschaft der Woche: Angehörigenentlastungsgesetz wird kommen!

Nach Bundestag macht nun auch der Bundesrat den Weg für das Angehörigenentlastungsgesetz frei. Viele Familien, die bisher unterhaltsverpflichtet waren für ihre Angehörigen, werden nun durch das Angehörigenentlastungsgesetz entlastet. Wer weniger als 100.000 Euro Bruttojahreseinkommen hat, profitiert konkret von der Einführung dieses Gesetzes.

 
In der Zentralen Kita in Wallhalben durfte ich den Kleinen zum Vorlesetag das Abenteuer vom Elefanten Eli vorlesen.

22.11.2019 / Aktuell

Pflege, Vorlesetag, Bürgersprechstunde und Geld für Mehrgenerationenhäuser!

Diese Woche war ich viel im Wahlkreis unterwegs. Im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürger merke ich schnell, wo der Schuh eigentlich drückt – und genau deshalb ist es so wichtig, raus zu den Menschen zu gehen. Bei der Bürgersprechstunde in Trippstadt hat sich dabei einmal mehr gezeigt, dass viele Leute mit Behördengängen Probleme haben. Welches Amt ist überhaupt das richtige für mein Anliegen? Wer ist mein Ansprechpartner? Und warum muss ich jetzt noch vom einen Amt zum anderen? Das ist nervenzehrend, kostet Zeit und manchmal kommt sich auch ein bisschen auf den Arm genommen vor. Deshalb wollen wir von der SPD den Sozialstaat ganz neu denken und umsetzen. Konkret heißt das: Alle Leistungen wie aus einer Hand. Dann hätte auch der Ärger über Behördengänge ein Ende.

 

15.11.2019 / Aktuell

Die Grundrente kommt!

Wir lösen ein Versprechen des Koalitionsvertrages ein, und noch viel mehr als das: die Grundrente kommt! Wer 35 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, erhält automatisch eine Grundrente, die ihren Namen verdient.

 

13.11.2019 / Aktuell

Heimkostenbeteiligung für kleinere und mittlere Einkommen abgeschafft.

Am vergangenen Donnerstag verabschiedete der Bundestag das Angehörigenentlastungsgesetz (AEG). Dies betrifft zwei Personengruppen: Eltern, pflegebedürftiger Kinder über 18 Jahren, die in Einrichtungen untergebracht sind und Kinder, deren Eltern in Pflegeeinrichtungen leben. Bisher war es so, dass für die pflegebedürftigen Kinder oder Eltern Unterbringungskosten von Familienangehörigen mitgetragen werden mussten, sofern das Sozialamt für die Heimkosten miteinspringen musste.

 

08.11.2019 / Aktuell

Koalition mit Volldampf in die zweite Legislaturhälfte – SPD wirkt!

 

Die in dieser Woche erschienene Halbzeitbilanz der GroKo zeigt, dass wir als Juniorpartner innerhalb dieser Legislatur bereits weit mehr umgesetzt haben als die Union. Ich bin stolz darauf, dass so viele Gesetze und Änderungen eine sozialdemokratische Handschrift tragen.