07.06.2019 / Aktuell
Meine Woche vom 03. bis zum 07. Juni
Zukunftsweisende Gesetze im Bundestag beschlossen
Um Wohlstand, Arbeitsplätze und soziale Sicherheit zu erhalten, braucht unser Land Fachkräfte.
31.05.2019 / Aktuell
„Die Woche danach“
Bereits am Wahlabend haben die Ergebnisse der Europawahlen für Ernüchterung gesorgt. Auch wenn wir mit Katarina Barley eine engagierte und sympathische Spitzenkandidatin in die Wahl geschickt haben, wurden wir von den Wählerinnen und Wähler abgestraft.
31.05.2019 / Aktuell
Grünbühl: Bundeswehr bekundet erneut Interesse an Panzerhallen
Die Städte Pirmasens und Rodalben brauchen größere Gewerbeflächen. Aus diesem Grund wurde die gemeinsame Nutzung der benachbarten Areale Husterhöhe/Grünbühl anvisiert. Laut früherer Verlautbarungen sollten die meisten Panzerhallen noch im Jahr 2008 von der Bundeswehr zur Nutzung freigegeben werden. Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner teilte das Verteidigungsministerium mit, dass im Zuge von Umstrukturierungsmaßnahmen, die Bundeswehr über eine Weiternutzung der Panzerhallen nachdenkt. Die endgültige Entscheidung soll bis Ende des Jahres fallen.
24.05.2019 / Aktuell
„Europa ist die Antwort“
- Mit diesem treffenden Slogan werben wir als SPD für die Europawahl am kommenden Sonntag. Nur eine starke Europäische Union hat die Antworten auf die wichtigen Herausforderungen unserer Zeit. Klimaschutz, offene Grenzen, Wahrung unserer freiheitlichen Werte und Wohlstand sind die Aufgaben, die wir aus Europa heraus entscheiden müssen und dabei gilt es auch Fehlentwicklungen zu korrigieren. „Wenn der Bäcker an der Ecke Steuern zahlt und der Café-Konzern, der nebendran sitzt keine, dann ist Europa nicht gerecht, deshalb brauchen wir eine europäische Steuer für Großkonzerne und Milliardäre. Dann lasst uns das doch einführen, dazu muss man im Europarlament eine Mehrheit haben, dass man das einführen kann.“ Dieses Zitat stammt von meinem Bundestagskollegen und ehemaligem Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz. Ich hatte Ihn zu mir in den Wahlkreis eingeladen und bin ihm sehr dankbar, dass er als absoluter Europa-Experte nun gekommen war, um mit einfachen Worten die komplexen Zusammenhänge zu erklären. Und es waren viele gekommen, denn das Café Carpe Diem in Pirmasens war bis auf den letzten Platz besetzt. Es gab auch Gelegenheit auf Kommunalpolitik einzugehen und viele Gäste erhielten Antworten auf ihre Fragen. Eine durchweg gelungene Veranstaltung.
24.05.2019 / Aktuell
Wichtige Arbeit wertschätzen im Bereich der Pflege von Menschen
Betreuerinnen und Betreuer übernehmen für Menschen mit körperlichen, geistigen, psychischen und seelischen Leiden die rechtliche Betreuung ihrer Angelegenheiten. Mit dem Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung hat am Donnerstagabend der Deutsche Bundestag nach langen Verhandlungen den Weg frei gemacht für eine Vergütungserhöhung für gesetzlich Betreuende.
