27.09.2019 / Aktuell
Meine Woche vom 23. bis zum 27. September 2019
Berliner Woche: von Rentenberatungen bis hin zur Deutsch-Französischen Freundschaft
Durch das Angehörigenentlastungsgesetz wird die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) entfristet und ab 2023 finanziell aufgestockt.
20.09.2019 / Aktuell
Grundrente, Paketboten und Fridays for Future
Die Überschrift verrät es bereits: In dieser Woche hat es einen ziemlich bunten Mix an Themen gegeben. In Berlin haben wir zusammen mit Arbeitsminister Hubertus Heil erneut über die Grundrente für alle gesprochen, denn das ist ein wichtiges Thema, bei dem wir von der SPD mit Sicherheit nicht locker werden lassen. Wir sind der festen Überzeugung, dass jeder, der sein Leben lang hart gearbeitet hat, am Ende nicht vor der Altersarmut stehen darf. Genau deshalb setze ich mich zusammen mit meinen Fraktionskollegen so vehement für die Grundrente ein. Derzeit laufen wichtige Gespräche mit der CDU. Wir sind fest entschlossen, diese Rente einzuführen! Hier bleibt es also spannend.
19.09.2019 / Aktuell
SUV-Steuer: Klimaschutz nicht auf dem Rücken mittlerer und kleiner Einkommen austragen
Gerade ist, auch ausgelöst durch den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, eine SUV-Steuer in der öffentlichen Debatte. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner wünscht sich dabei eine differenzierte Herangehensweise. „Dass die großen Luxusmodelle, die einen enormen CO2-Ausstoß produzieren, stärker besteuert werden, erachte ich für eine richtige Idee, wenn wir es ernst meinen mit dem Klimaschutz.
13.09.2019 / Aktuell
Meine Woche vom 09. bis zum 13. September 2019
Der Herbst beginnt mit Haushaltberatungen in Berlin
Diese Woche drehte sich alles ums Geld, in Berlin wurde der Aufschlag gemacht für die Haushaltberatungen zum Bundeshaushalt 2020.
11.09.2019 / Aktuell
Angelika Glöckner fordert höhere Bußgelder für Falschparker auf Behindertenparkplätzen
Die Koalition aus SPD und Union setzt ein weiteres Vorhaben aus dem
Koalitionsvertrag um und passt den Bußgeldkatalog für Parksünder an. Ein
entsprechender Gesetzesentwurf soll noch in diesem Jahr vom Bundestag
verabschiedet werden.
