18.04.2019 / Aktuell
Ungarn, Zweibrücken, Gewerkschaft und die Pfalz
So kann man in kurzen Worten meine Schwerpunkte in dieser Woche umschreiben.
- In Ungarn regiert mit Victor Orbán ein Rechtspopulist. Meinen 3-tägigen Ungarnbesuch nutzte ich zu etlichen Gesprächen mit Zivilorganisationen, Wissenschaftlern, Gewerkschaftlern, Sozialdemokrat/innen und Regierungsmitgliedern. Gemeinsam mit einigen Fraktionskollegen habe ich mir ein Bild gemacht, wie Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei nach und nach ihren Machtapparat ausbauen. Regelrecht wie ein Autokrat verhindert er, dass Oppositionsparteien Wahlwerbung machen dürfen. Er bedroht Gewerkschaftler und Betriebsräte und schränkt sie in ihrer Arbeit und ihrer Finanzkraft ein. Er schränkt die Pressefreiheit ein, kauft Medienkonzerne auf und so weiter. Der Reichtum wird höchst ungleich verteilt, auf wenige Großunternehmer, die allesamt Orbán nahestehen, während die Mehrheit der Bevölkerung zu Hungerlöhnen immer länger arbeiten muss. Dieses Verhalten verstößt gegen die Grundwerte und -prinzipien der Europäischen Union von der Orbán, auch künftig seine Vorteile haben will.
17.04.2019 / Aktuell
Europawahl: Angelika Glöckner wertet Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts positiv
Die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Glöckner begrüßt die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, wonach vollbetreute psychisch kranke oder behinderte Menschen an der Europawahl teilnehmen dürfen.
12.04.2019 / Aktuell
Deutsch-französische Randregion in der Südwestpfalz zur lebendigen Grenzregion weiter entwickeln
Meine Woche vom 08. bis 12. April 2019
11.04.2019 / Aktuell
330.000 Euro Förderung durch Bundesmittel für das Schuhmuseum in Hauenstein
Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten "Nationalen Projekte des Städtebaus 2019" bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 140 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen. Angelika Glöckner, SPD, teilt mit,dass davon auch 330.000 Euro nach Hauenstein fließen.
05.04.2019 / Aktuell
Besuch aus dem Wahlkreis und ein soziales Europa
Besonders gefreut habe ich mich diese Woche über zahlreichen Besuch aus dem Wahlkreis. Zunächst durfte ich die Klasse 9d der Realschule Dahn im Bundestag begrüßen und mit den jungen Leuten einen kleinen Einblick in meine Arbeit gewähren und ihre Fragen beantworten. Eine größere Gruppe aus dem Wahlkreis besuchte auf meine Einladung die Hauptstadt und informierte sich über das politische Berlin. Bundesrat, Stadtführungen, Mauermuseum und natürlich der Bundestag standen auf dem Programm.
