Nachrichten zum Thema Aktuell
Meine Woche vom 28.11.-02.12.2016
Diese Woche hat der Bundestag 20 Gesetze verabschiedet. Darunter sehr bedeutende Gesetze wie etwa das Bundesteilhabegesetz oder die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans. Hin und wieder hört oder liest man in den Medien die Befürchtung, die große Koalition würde nichts mehr auf den Weg bringen. Ich bin der Meinung, dass diese Ängste unbegründet sind. Im Gegenteil. Die große Koalition hat diese Woche ihre Handlungsfähigkeit bewiesen. Wäre es nach der SPD gegangen, hätten wir noch viel mehr beschlossen. Unter anderem das Lohngleichheitsgesetz und die Stärkung Alleinerziehender beim Unterhalt.
Meine Woche vom 21.-25.11.2016
Diese Woche war Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt standen Plenardebatten und die Beschlüsse über Einzelpläne und die Schlussabstimmung am Freitag. Ausschusssitzungen fanden deshalb keine statt. Da aber die Europäische Kommission die Länderberichte der Beitrittskandidaten vorgelegt hat und der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in der Türkei zu Besuch war, gab es am Dienstag einen EU-Sonderausschusstermin, in dem er uns Abgeordneten seine Eindrücke und Erfahrungen schilderte.
Meine Woche vom 14.-18.11.2016
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Der Montag begann mit dem UNICEF Aktionstag für Kinderrechte, den ich zum Anlass genommen habe, um das Reichswald-Gymnasium in Ramstein-Miesenbach zu besuchen. Die Schülerinnen und Schüler der Lerngruppe Ethik aus der 5. und 6. Klasse, haben mir ihr Projekt zum Thema Kinderrechte vorgestellt. Mit einer fiktiven Reise zu Kindern aus aller Welt, von Straßenkindern in Brasilien, bis zu ehemaligen Kindersoldaten im Kongo, haben sie die Lebenssituation von Kindern in anderen Teilen der Erde kennengelernt. Mein herzlicher Dank geht an die betreuende Lehrerin Frau Schulz-Berg und die Schulleiterin Dr. Tophofen, die den Besuch ermöglicht haben.
Meine Woche vom 07.11. – 11.11.2016
In der Arbeitsgruppe Menschenrechte ging es diese Woche um die sich immer mehr verschärfende Lage für Menschen die sich für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen. Passend dazu, hat sich der neue Generalsekretär von Amnesty International Herr Markus Beeko bei uns vorgestellt. Im Mittelpunkt stand auch ein Bericht von meiner Chinareise.
Meine Woche vom 31.10. – 4.11.2016
Als zuständige Berichterstatterin führte mich meine Tätigkeit im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe von Sonntag bis Mittwoch zum „Außen- und Sicherheitspolitischen Dialog“ nach China. In Peking traf sich unsere sozialdemokratische Delegation mit chinesischen Regierungsvertretern. Es ging um den aktuellen Stand der deutsch-chinesischen Beziehungen, aber vor allem auch um Frieden, Recht und Stabilität als wichtige Faktoren zur Lösung der weltweit aktuellen Krisen und Konflikte.
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