Meine Woche vom 31.10. – 4.11.2016

Aktuell

Als zuständige Berichterstatterin führte mich meine Tätigkeit im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe von Sonntag bis Mittwoch zum „Außen- und Sicherheitspolitischen Dialog“ nach China. In Peking traf sich unsere sozialdemokratische Delegation mit chinesischen Regierungsvertretern. Es ging um den aktuellen Stand der deutsch-chinesischen Beziehungen, aber vor allem auch um Frieden, Recht und Stabilität als wichtige Faktoren zur Lösung der weltweit aktuellen Krisen und Konflikte. 

Als Menschenrechtspolitikerin standen für mich vor allem die Auswirkungen im Fokus, die Kriege und humanitäre Krisen auf die Lebenssituation der betroffenen Bevölkerung haben, aber auch welche Auswirkungen anhaltende Flüchtlingsströme für Europa und Deutschland bedeuten. Weltweit sind Millionen Menschen auf der Flucht und es wird der internationalen Gemeinschaft nur gelingen, die Fluchtbewegungen einzudämmen, wenn die Menschen in ihrer Heimat eine Zukunftsperspektive haben – Deutschland und China als wichtige Partner, können hier beide wichtige Beiträge leisten.

Zurück aus China folgte die obligatorische Bürobesprechung mit meinen Mitarbeitern, um Termine abzustimmen, Bürgeranfragen zu bearbeiten und die kommenden Veranstaltungen zu planen. 

Nach meiner erneuten Nominierung als Kandidatin für den Bundestag Anfang Oktober, folgt nun am 05. November die Regionalverbandskonferenz der SPD Pfalz in Hochstadt. Dort wird von den Delegierten die Reihenfolge festgelegt, mit der die Bundestagskandidaten aus der Pfalz auf der Landesliste für die Bundestagswahl berücksichtigt werden sollen. Ich hoffe auf eine gute Platzierung, damit die Südwestpfalz auch nach 2017 mit einer sozialdemokratischen Stimme im Bundestag vertreten ist. Auf jeden Fall ist jetzt schon sicher, dass die Pfalz mit hervorragenden Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen geht. Die endgültige Listenaufstellung für ganz Rheinland-Pfalz, erfolgt im April 2017.