Bernhard Marschall vom Verein zur Förderung des Schienenverkehrs

In der Arbeitsgruppe Menschenrechte ging es diese Woche um die sich immer mehr verschärfende Lage für Menschen die sich für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen. Passend dazu, hat sich der neue Generalsekretär von Amnesty International Herr Markus Beeko bei uns vorgestellt. Im Mittelpunkt stand auch ein Bericht von meiner Chinareise. 

In der Europa AG besuchte uns der ehemalige Finanzminister Griechenlands, der uns die Lage in seinem Heimatland erläutert hat. Im Anschluss an die Fraktionssitzung hatten wir sowohl im EU als auch im Menschenrechtsausschuss eine Sondersitzung zur Verlängerung des Mandates für den Einsatz der Bundeswehr gegen den IS in Syrien und Irak. Dort hilft die Bundeswehr bereits bei der Ausbildung und Aufklärung im Kampf gegen die Terroristen. Den Dienstag habe ich mit einem gemeinsamen Gesprächsabend aller rheinland-pfälzischen Abgeordneten in der Landesvertretung abgeschlossen.

Neben verschiedenen Büroarbeiten gab es am Mittwoch vor den Ausschüssen noch drei namentliche Abstimmungen über das Arzneimittelrecht. Besonders gefreut hat mich das Treffen mit Bernhard Marschall vom Verein zur Förderung des Schienenverkehrs in und um Zweibrücken e.V. hier in Berlin. Im Ausschuss EU haben wir uns zum Thema der Halbzeitverhandlung des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU (Der EU Haushalt) vom Staatsminister Michael Roth aus dem Auswärtigen Amt beraten lassen. Es ist wichtig, dass die EU sich auf wesentliche Ausgaben fokussiert und nicht die Mittel an falscher Stelle aufwendet. Insbesondere Investitionen in Beschäftigung, Bildung und Infrastruktur sind für mich außerordentlich wichtig.

Donnerstagfrüh habe ich mich mit Vertretern der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Europa und Vertretern des DGB getroffen. Im Mittelpunkt standen soziale Investitionen und Forderungen unterhalten in und für Europa. Nachmittags nahm ich an einer Konferenz zum „Zivilgesellschaft weltweit in Gefahr“ teil. Am Abend habe ich dann zur Europäischen Sozialcharta im Plenum des Deutsche Bundestages gesprochen.

Nach dem Landesgruppenfrühstück am Freitag habe ich meinen vollgelaufenen Schreibtisch abgearbeitet, um dann in ein Wochenende voller Wahlkreistermine zu starten.