Nachrichten zum Thema Aktuell
Meine Woche vom 01.-07.05.2017
Am Samstag haben mich die Delegierten beim Landesparteitag in Lahnstein auf Landeslistenplatz 9 für die Bundestagswahl gewählt. Nun freue ich mich auf einen engagierten Wahlkampf mit den Genossinnen und Genossen.
In den ersten Mai bin ich traditionell bei der Maiveranstaltung des DGB-Stadtverbands Pirmasens gestartet. Das diesjährige Motto lautete: „Wir sind viele, wir sind eins“ und als Mairedner war der Speyerer Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann zu Gast.
Meine Woche vom 24.-28.04.2017
In der Sitzungswoche nach Ostern hat uns natürlich das Ergebnis der Wahl in Frankreich beschäftigt. Und zunächst wurde allgemein begrüßt, dass mit Macron ein Europa-Befürworter in die zweite Wahl-Runde der französischen Präsidentschaftswahlen gezogen ist. Nun bleibt zu hoffen, dass die französische Bevölkerung am 07. Mai es verhindert, dass mit Marie Le Pen eine Frau an die Spitze des Landes gewählt wird, die aus der EU austreten will. Das würde die EU weiter spalten.
Meine Woche vom 10.-16.04.2017
In der Osterwoche bringe ich gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen vieler SPD-Ortsvereine im Wahlkreis Ostereier und Informationen über die politischen Ziele der SPD unter die Leute.
Eine gute Nachricht hat mich aus Dahn erreicht: gemeinsam mit dem Bobenthaler Ortsbürgermeister Markus Keller, hatte ich die Flüchtlings-Initiative „Wasgau-hilft“ bei der Antragsstellung um Bundesfördermittel aus dem Programm „500 LandInitiativen“ unterstützt.
Meine Woche vom 03.-07.04.2017
Zum Auftakt der Woche flog ich Montagfrüh mit einer Delegation der SPD-Arbeitsgruppe Europa für drei Tage nach Malta. Der Inselstaat hat am 01. Januar 2017 für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
Zusammen mit meinen SPD-Abgeordnetenkollegen und einer Delegation aus Österreich haben wir mit den Maltesern über die Ziele ihrer Ratspräsidentschaft gesprochen.
Darüber hinaus ist Malta Sitz des Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen und der Mittelmeerunion. Die Agentur soll zur zentralen Koordinierungsstelle für europäische Asylfragen ausgebaut werden. Wir konnten uns ein Bild davon machen, dass hierbei bereits gute Fortschritte erzielt wurden.
Meine Woche vom 27.-31.03.2017
Diese Sitzungswoche stand ganz im Zeichen des EU-Austritts von Großbritannien (BREXIT). Bei einem Gespräch der SPD Arbeitsgruppe Europa am Dienstagmorgen wurde mir bewusst was da auf Großbritannien zukommt. Rund 20.000 Gesetze und Regelungen müssen in den nächsten 2 Jahren mit der EU rückabgewickelt und vom britischen Parlament wie auch dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat beschlossen werden. Daneben muss Großbritannien mit der EU ein neues Handelsabkommen und mit allen anderen Staaten in der Welt neue einzelne Handelsverträge aushandeln. Bei den Verhandlungen über die Rückabwicklung geht es um viele Milliarden Euro.
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