21.02.2020 / Aktuell

Die Grundrente kommt – Dank der SPD

Gute Nachrichten gibt es für Rentnerinnen und Rentner: Die Regierung hat diese Woche die Grundrente beschlossen, der entsprechende Gesetzesentwurf von unserem SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wurde vom Kabinett verabschiedet. Was bedeutet das konkret? 1,3 Millionen Menschen, vor allem Frauen, werden künftig mehr Rente bekommen – und das ohne eine entwürdigende Bedürftigkeitsprüfung. Damit hat sich die SPD mit einem ihrer wichtigsten Anliegen durchgesetzt und eine der größten Sozialreformen in dieser Wahlperiode auf den Weg gebracht.

 
Ich unterstütze die Aktion "Rote Hand" die sich gegen Kindersoldaten einsetzt.

14.02.2020 / Aktuell

Eine stürmische Woche: „Sabine“ hat uns durchgeschüttelt

Blaulichter: Zuverlässige Helfer wenn’s drauf ankommt

Diese Woche hat für mich – wie für Sie alle auch – sehr stürmisch begonnen. Orkan Sabine hat dafür gesorgt, dass ich am Montag beim Flug nach Berlin ordentlich durchgeschüttelt wurde. Doch vor allem gilt an dieser Stelle mein ganz großer Dank und Respekt den vielen Ehrenamtlichen von Feuerwehr, Rettungsdiensten und dem THW sowie unserer Polizei. Die haben nämlich in den Sturmtagen rund um die Uhr dafür gesorgt, dass die Straßen schnell von umgewehten Bäumen befreit wurden und hatten auch darüber hinaus etliche Einsätze, um unser aller Sicherheit zu gewährleisten. DANKE DAFÜR! Zum Glück kamen keine Menschen zu Schaden und trotz der Heftigkeit der Orkanböen ging es für unsere Region noch recht glimpflich aus.

 
Bei der EUTB in Pirmasens ging es um die unabhängige Beratung von Menschen mit Behinderungen.

07.02.2020 / Aktuell

„Kein Fußbreit dem Faschismus – auch nicht durch die Hintertür!“

Diese Woche haben die Ereignisse im thüringischen Landtag die politische Landschaft erschüttert. Dass sich ein FDP-Kandidat wissentlich von AfD-Abgeordneten ins Amt wählen lässt, unterstützt von der CDU, obwohl beide Parteien im Wahlkampf damit auf Stimmenfang gingen, eine wie auch immer geartete Kooperation oder Tolerierung durch die rechtsextremen um Björn Höcke sei völlig ausgeschlossen, das ist nicht hinnehmbar.

 
Ich habe Franziska Giffey zu ihrem Entschluss, Chefin der Berliner SPD werden zu wollen, gratuliert.

31.01.2020 / Aktuell

„Nie wieder“ ist eine alltägliche Aufgabe für uns alle – Glückwünsche für Franziska Giffey

Am Mittwoch haben wir im Bundestag in einer Gedenkfeier den Millionen von ermordeten Menschen während der Nazi-Diktatur gedacht. Anlass war der Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz vor 75 Jahren.  Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble,  Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Präsident des Staates Israel, Reuven Rivlin, haben hierzu ihre Gedanken mit den Abgeordneten geteilt.