Videokonferenz mit der SPD-Stadtratsfraktion Pirmasens.

13.11.2020 / Aktuell

Zwischen Homeoffice und der Verteidigung von Grundrechten

Das Corona-Virus und die daraus resultierenden Beschränkungen haben uns alle in dieser Woche beeinflusst. Das gilt auch für mich und mein Team. Normalerweise nutze ich die Wochen, die ich im Wahlkreis verbringe mit Besuchen von Vereinen, Institutionen, Firmen, Schulen und vielem mehr. Zusammen mit meinem Team bespreche ich dann die kommenden Tage und Wochen. Das alles ist derzeit nicht in der gewohnten Form möglich. So haben auch mein Team und ich wieder auf Homeoffice umgestellt. Viel läuft über Telefon oder Videoschalte.

 
Mit der Aktion gelbes Band denken wir an unsere Soldatinnen und Soldaten

06.11.2020 / Aktuell

Der Schutz der Privatsphäre ist ein hohes Gut

Liebe Leserinnen und Leser,

wenn Behördenchefs ihre Zugriffsmöglichkeiten auf private Wohnbereiche ausdehnen wollen, stimmt mich das sehr nachdenklich. Als Abgeordnete des höchsten deutschen Parlaments sehe ich es als meine Pflicht an, den Pirmasenser Oberbürgermeister und der Landrätin aus der Südpfalz aufzuzeigen, dass dies der falsche Weg ist. Als ehemaliger Leiter des Ordnungsamtes der Stadt, müsste der Pirmasenser Oberbürgermeister generell wissen, dass ein Zutrittsrecht nur in ganz geringen Ausnahmen möglich ist. Keinesfalls jedoch ist dies ein verhältnismäßiges Mittel, was die Seinen da fordern. Ich fand es als bemerkenswert und positiv, dass dies so viele Menschen bewegt hat, sich hier zu äußern.

 

06.11.2020 / Pressemitteilung

„Heute ist ein wichtiger Tag für Menschen mit Behinderungen und pflegende Angehörige“

In dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag das so genannte Behinderten-Pauschbetragsgesetz aus dem Bundesfinanzministerium von Olaf Scholz (SPD) verabschiedet. Das neue Gesetz sieht etliche finanzielle Entlastungen für Menschen mit Behinderungen und ihre pflegenden Angehörigen vor. Die Änderungen sollen ab dem neuen Jahr 2021 gelten.

 

05.11.2020 / Aktuell

Freude über Erfolge und Trauer liegen nah beieinander!

Liebe Leserinnen und Leser,

Haben Sie einen Behinderungsgrad oder pflegen Sie Angehörige zu Hause? Dann haben Sie Grund zur Freude. Endlich haben wir die Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge durchgesetzt. Mit dem Behinderten-Pauschgesetz sorgen wir dafür, dass Menschen mit Beeinträchtigungen und die pflegenden Angehörigen weniger Steuern zahlen und damit mehr Geld in der Tasche haben. Mein Dank gilt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der mit seinem Gesetzentwurf eine lang gestellte Forderung der SPD auf den Weg gebracht hat.

 

26.10.2020 / Aktionen

Nachruf Thomas Oppermann

Am vergangenen Sonntag ist mein Parteikollege Thomas Oppermann im Alter von 66 Jahren viel zu früh von uns gegangen. Er war einer der renommiertesten und anerkanntesten Politiker den wir hatten. Die SPD und auch ich ganz persönlich werden ihn vermissen. Als ich 2013 in den Bundestag einzog, haben wir Thomas zu unserem Fraktionsvorsitzenden gewählt. Schon damals konnte er auf eine lange Karriere in der Politik zurückblicken. 15 Jahre im Niedersächsischen Landtag, Minister für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen und dann noch einmal 15 Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages. Thomas liebte die Politik und verstand deren Regeln wie kein zweiter. Er führte häufig die Attacke gegen den politischen Gegner, wusste aber auch um die Bedeutung des Kompromisses. Denn als Pragmatiker war es ihm immer wichtig, die Situation der Menschen zu verbessern, anstatt sich auf Maximalforderungen zurückzuziehen.