Blog Meine Woche
02.07.2021 / Aktuell
Parlamentarische Sommerpause – Zeit für die Sommertour im Wahlkreis
Pünktlich mit Beginn der Parlamentarischen Sitzungspause beginnt für mich auch dieses Jahr wieder meine Sommertour im Wahlkreis. Zeit für Besuche Betriebsbesuche und Besuche in verschiedenen Institutionen und vor allem Gelegenheit für Gespräche mit wichtigen Informations- und Meinungsaustauschen. Wie steht es um die Holzproduktion, die Betreuung in den Kitas, die Soziale Arbeit in den Gemeinden, den Tourismus oder was beschäftigt die vielen ehrenamtlich Tätigen.
25.06.2021 / Aktionen
Ein Schritt weiter beim Klimaschutz – Dank dem Bundesverfassungsgericht
Für einen wirksamen Klimaschutz müssen wir auch in Deutschland CO2- einsparen. Mit dem Klimaschutzgesetz, dass wir diese Woche nachgeschärft im Bundestag beschlossen haben, werden wir bis 2045 klimaneutral sein. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ein Klimaschutzgesetz vorgelegt, dass erstmalig gesetzlich verbindliche Regeln zur Reduzierung des Treibhausgases für CO2-intensive Nutzer festlegt. Die SPD hat sich schon 2019 für Minderungen nach 2030 eingesetzt, die Union hatte das blockiert. Aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsberichtes haben wir neue Regelungen vorgelegt, die die CO-2 Emissionen im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent reduzieren. Das ist wichtig und richtig.
18.06.2021 / Aktuell
Zwischen Videokonferenzen, Schulbesuchen und 35 Grad im Sonnschein
In dieser Woche habe ich einerseits etliche Videokonferenzen auf dem Kalender stehen gehabt, andererseits war ich viel unterwegs in Schulen und in den Gemeinden. Angefangen hat es am Montag in Hütschenhausen, wo ich mit lieben GenossInnen vor Ort war. Danach ging es direkt zur Online-Vorstandssitzung der Deutsch-Französischen Parlamentsversammlung. Direkt im Anschluss hatte ich eine Videoschalte mit meiner Fraktionskollegin Elvan Korkmaz-Emre und Werkstatträten. Und am frühen Abend habe ich mich zu Fuß auf den Weg gemacht und mit den ersten Haustürbesuchen begonnen, schließlich ist im September bereits Bundestagswahl.
11.06.2021 / Aktuell
Spahn wollte minderwertige Masken ausliefern
Der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat versucht Masken, die nicht vollständig geprüft wurden, an Grundsicherungsempfänger, Obdachlose und Menschen mit Behinderungen auszuliefern. Das ist ein Skandal und kein Wahlkampfgetöse wie es die CDU/CSU behauptet. Gesundheitsminister Spahn ist es schuldig geblieben zu erklären, warum er diese Unterscheidungen macht, als gäbe es Menschen deren Gesundheitsschutz weniger wert ist. Was in der Diskussion auch auffällt ist, dass Jens Spahn nie fragte, wie diese Unterscheidung bei den Menschen ankommt, welche Gefühle das bei ihnen auslöst.
10.06.2021 / Pressemitteilung
Angelika Glöckner (SPD): „Bund fördert den Rosengarten Zweibrücken mit 285 300 Euro“
Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner mitteilt, fließen aus dem Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ 285 300 Euro an den Rosengarten in Zweibrücken. „Damit wird diese grüne Oase in der Mitte der Zweibrücker Grünachse weiter aufgewertet“, freut sich Glöckner. „Ich konnte Oberbürgermeister Prof. Dr. Marold Wosnitza die frohe Nachricht bereits überbringen und weiß, dass das Geld dort gut angelegt ist.“
