Aktuell
Die Berliner Woche begann bereits mit dem Wochenende, mit der Wahl des Bundespräsidenten.
Als Delegierte der Bundesversammlung reiste ich bereits am Samstag nach Berlin. In unserer Fraktionssitzung herrschte eine sehr gute Stimmung. Wir alle waren froh, dass unser früherer Außenminister Frank-Walter Steinmeier für die Wahl zum Bundespräsidenten nominiert war und am Sonntag tatsächlich mit großer Mehrheit im 1. Wahlgang zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Nach vielen interessanten Gesprächen und einem kurzen Empfang flog ich Sonntagabend wieder zurück nach Hause, um dort am Montag noch einige Termine wahrzunehmen. Am späten Montagabend ging es dann abermals zurück nach Berlin.
Zu Beginn noch ein Nachtrag aus der letzten Woche: Am Freitag, 03.02.2017 wurden die Schülerinnen und Schüler der St. Katharina Realschule in Landstuhl von Malu Dreyer im rheinland-pfälzischen Jugend-Engagement-Wettbewerb ausgezeichnet. Ihre Aktion „Ein sozialer Tag an unserer Schule“, war eines von landesweit 29 ausgezeichneten Projekten. Schule und Schülerschaft können stolz sein und ich habe mich sehr gefreut, gemeinsam mit Stadtbürgermeister Ralf Hersina bei der Verleihung in Mainz dabei sein zu dürfen.
Die Woche begann mit einem Betriebsbesuch im Münzversandhaus Reppa in Pirmasens, ein tolles Unternehmen, dessen Erfolge für sich sprechen.
Am Nachmittag habe ich die Bürgerinitiative „Simter Bürger“ zum Gespräch getroffen. Sie setzen sich dafür ein, dass Niedersimten durch eine Umgehungsstraße entlastet wird. Eine Umgehung wäre auch ein Gewinn für die Nachbargemeinden auf der "Hackmesserseite". Die Initiative finde ich gut, deshalb unterstütze ich sie gerne, wo ich kann. Danke auch an den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Volker Rinck, der die Diskussion wertvoll ergänzte. Vielen Dank für das informative, offene Gespräch.
Diese Sitzungswoche stand unter dem Eindruck vieler Emotionen. Als Sozialdemokratin war für mich das Ereignis der Woche, die Ankündigung von Sigmar Gabriel seinen Posten als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat der SPD aufzugeben. An seiner Stelle soll nun Martin Schulz die SPD in den Wahlkampf führen. Der (Noch)Parteivorsitzende begründete vor uns SPD-Abgeordneten seine Entscheidung in der Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag.
Die erste Sitzungswoche des neuen Jahres hatte zwei Schwerpunkte in den Arbeitsgruppen am Dienstag. Zum Einen haben wir uns in der AG Europa mit dem steigenden Einfluss der Türkei auf dem Balkan beschäftigt und uns vom Auswärtigen Amt berichten lassen. Zum Anderen ging es in der Arbeitsgruppe Menschenrechte um die Handelsbeziehungen zwischen der EU und anderen Staaten. Hierbei habe ich mich detailliert mit dem Abkommen zwischen der EU und der Karibik auseinandergesetzt und berichtet. Meiner Meinung nach, sind gute und faire Handelsbeziehungen ein Schlüssel für eine erfolgreiche Entwicklung von Staaten.