Präsentation von unserem Positionspapier zum "Sozialen Europa"

Die Berliner Woche begann bereits mit dem Wochenende, mit der Wahl des Bundespräsidenten.

Als Delegierte der Bundesversammlung reiste ich bereits am Samstag nach Berlin. In unserer Fraktionssitzung herrschte eine sehr gute Stimmung. Wir alle waren froh, dass unser früherer Außenminister Frank-Walter Steinmeier für die Wahl zum Bundespräsidenten nominiert war und am Sonntag tatsächlich mit großer Mehrheit im 1. Wahlgang zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Nach vielen interessanten Gesprächen und  einem kurzen Empfang flog ich Sonntagabend wieder zurück nach Hause, um dort am Montag noch einige Termine wahrzunehmen. Am späten Montagabend ging es dann abermals zurück nach Berlin.

Gleich am Dienstagmorgen tagte die  Arbeitsgruppe Menschenrechte mit Blick auf die vielen Krisenherde in der Welt. In der anschließenden Arbeitsgruppe Europa empfingen wir Sigmar Gabriel als unseren neuen Außenminister. Es fand ein sehr offenes Gespräch über die aktuellen Herausforderungen innerhalb der EU statt. Dabei stellte sich heraus, dass sich der neuen Außenminister nicht lange in sein Amt einarbeiten muss. Im Gegenteil, er hat konkrete Vorstellungen von Europa und dem Weg, wie er den aktuellen Herausforderungen begegnen will.  Diskutiert haben wir mit ihm insbesondere das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU und die Situation mit dem neugewählten amerikanischen Präsidenten und den Wirkungen auf die EU. Es wurde einmal mehr deutlich, dass aus der Situation für Europa auch Chancen erwachsen, wenn die europäischen Mitgliedsstaaten sich für eine engere und konsequentere Zusammenarbeit entschließen können.

Am Nachmittag fand wie gewöhnlich unsere Fraktionssitzung statt. Ein für mich wichtiges Thema war die Diskussion über den Familiennachzug. Ich persönlich finde es sehr bedrückend, wenn ich in meinem Wahlkreis mit Kindern und Jugendlichen zusammentreffe, die alleine hier sind und ihre Eltern nicht nachholen können. Viele Syrer bekommen nur noch ein eingeschränktes Aufenthaltsrecht nachdem wir im letzten Jahr das Asylpaket II beschlossen haben. Leider hat sich die damalige Prognose bzw. das Versprechen des Bundesinnenministers De Mezière in unserer Fraktionssitzung nicht bestätigt, dass dieser eingeschränkte Asylschutz nur wenige Syrer betreffen wird. Es sind viele tausende mehr, mit der Konsequenz, dass viele Kinder todunglücklich allein in einem fremden Land sitzen und ihre Eltern nicht zu ihnen kommen dürfen. Das bedrückt mich,  denn schließlich ist das Recht auf Familie ein Menschenrecht und dieses garantiert, dass Familien in unserem Land zusammenleben dürfen und zwar völlig unabhängig von ihrer Nationalität.  Abends gab es ein Treffen mit dem Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung, unserem früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck. Es war ein angenehmes Gespräch zwischen ihm und uns rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten.

Mittwochs ging es zum Willy-Brandt-Haus, um neue Kandidatenfotos für den Wahlkampf aufzunehmen. Direkt im Anschluss ging es zum Europa-Ausschuss und danach zum Menschenrechtsausschuss. Abends erledigte ich noch etliche Büroarbeiten, bevor der Arbeitstag endete.

Donnerstag begann mit einem gemeinsamen Arbeitsfrühstück mit unserer Familienministerin Manuela Schwesig. Nach einigen Stunden im Büro und kurzer Debatte im Bundestagsplenum, freute ich mich am Nachmittag auf den Besuch der IGS „Am Nanstein“ aus Landstuhl. 23 Schülerinnen und Schüler waren auf meine Einladung mit ihren beiden Lehrerinnen nach Berlin gekommen. Höhepunkt des Besuchs war eine 2 ½ stündige Konferenz die von der SPD Bundestagsfraktion ausgerichtet wurde unter dem Titel: „ Zusammenhalt in Europa statt Nationalismus“. Es war kein leichtes Thema, aber die Jugendlichen haben sehr aufmerksam die Diskussionen und die Beiträge verfolgt. Für ihr Interesse gilt ihnen mein Respekt. Aber es ist auch wichtig, dass gerade junge Menschen sich für diese Themen interessieren. Auch unsere Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat sie ausdrücklich begrüßt.

Freitags gab es ein Treffen mit meinen rheinland-pfälzischen Abgeordneten-Kollegen, um die Themen der Woche auszutauschen und zu besprechen.

Nach abschließenden Schreibtischarbeiten geht es wieder zurück in die schöne Pfalz, wo meine Familie auf mich wartet und ebenso etliche Wochenendtermine.