Nachrichten zum Thema Aktuell
Meine Woche vom 09. – 13. April 2018
Diese Woche war eigentlich eine sitzungsfreie Woche, was bedeutet, dass ich überwiegend im Wahlkreis unterwegs bin. Ausnahmsweise haben sich all meine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Berlin getroffen, um in einer gemeinsamen Klausur die kommenden Monate zu planen. Jetzt wo das Regierungsgeschäft losgeht, die Ausschüsse, bis auf wenige Ausnahmen, abschließend besetzt sind, lassen sich die Arbeitsschwerpunkte besser planen.
Offener Brief zum Abbruch der Demonstration am 14.3.2018
In der aktuellen Diskussion um die Demo-Auflösung am 14. März habe ich einen offenen Brief an den Zweibrücker Bürgermeister Christian Gauf geschrieben. Für mich als Abgeordnete ist klar, dass die Entscheidung zum Abbruch der Demonstration zur Debatte in den Stadtrat gehört.
Den Brief können Sie HIER lesen.
Meine Woche vom 26. - 30. März 2018
Die Woche vor Ostern bin ich gemeinsam mit meiner Familie ein paar Tage weggefahren. Mit großem Interesse verfolge ich die Diskussion um Hartz IV und das solidarische Grundeinkommen. Für mich sind zwei Punkte dabei ganz wichtig:
1. Menschen, die erst vor kurzem arbeitslos wurden oder die es schon länger sind, müssen so zielgerichtet gefördert werden, dass sie wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Das muss die oberste Maxime bleiben.
2. Kein Mensch darf, nachdem er Jahrzehnte gearbeitet hat, in die Armut abrutschen oder gar in einer Armutsfalle stecken bleiben.
Meine Woche vom 19. - 24. März 2018
Die Berliner Sitzungswoche begann dieses Mal mit einer Klausur am Montag. Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen haben wir uns überlegt, wo wir in der Europa-Politik unseren Schwerpunkt setzen wollen. Als zuständige Sprecherin für europäische Arbeitnehmerrechte, europäischer Gesundheits- und Sozialversicherungsschutz gibt es für mich sehr viel zu tun. Denn nach den sozialen Verwerfungen der letzten Jahre sind sich die Mitgliedsstaaten einig: Europa muss sozialer werden. Das nichts anderes bedeutet, als die Standards in den ärmeren Regionen Europas den der reicheren Regionen anzupassen. Europa muss aber auch sicherer werden. Das heißt wir wollen allen Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, die Möglichkeit geben in Europa einen geschützten Raum zu finden. Aber natürlich wollen wir wissen wer nach Europa kommt und wem wir Schutz gewähren und ob dies erforderlich ist. Dazu müssen die Europäischen Mitgliedsstaaten beim gemeinsamen Grenzschutz und an einem gemeinsamen Asylsystem enger und effektiver als bisher zusammenarbeiten. Daneben bleibt für mich auch ständige Aufgabe, dafür zu sorgen, dass im Rahmen des neu aufzustellenden Finanzplans für Europa wichtige Fördertöpfe nicht abgeschafft werden. Ich habe mittlerweile viele und wichtige Mitstreiter hier in Berlin gefunden. Das ist sehr wichtig, um einer Angelegenheit mehr Gewicht zu verleihen und voranzubringen.
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