Blog Meine Woche Nachrichten zum Thema Aktuell
26.01.2024 / Aktuell
Gelebte deutsch-französische Freundschaft in der Grenzregion
Der 22. Januar ist ein Gedenktag, der jährlich an die deutsch-französische Freundschaft erinnert. Er steht für Friede und Freundschaft zwischen ehemals verfeindeten Völkern und ist ein Symbol für Friede in ganz Europa. Gerade in unserer Grenzregion leben wir diesen Austausch mit Frankreich tagtäglich. Viele pendeln täglich über die Grenze zur Arbeit oder besuchen am Wochenende ein interessantes Ausflugsziel. Grenzbalken sind schon lange kein Thema mehr. Die „Schlagbäume“ kennen nur noch die älteren Jahrgänge. Deshalb war es mir eine große Freude und Ehre zugleich, dass auf meine Einladung hin Valérie Rabault, die Erste Vizepräsidentin der französischen Nationalversammlung aus Paris anreiste, um an diesem Tag viele deutsch-französische Projekte in unserer Region kennenzulernen.
19.01.2024 / Aktuell
Protestwoche
Viele machen ihrem Unmut Luft. Weil sie unzufrieden oder enttäuscht sind über Einsparmaßnahmen, die sie treffen. Das äußert sich in Demonstrationen. Menschen, die für ihre Interessen auf die Straße gehen, zweifeln aber nicht grundsätzlich am System unserer Demokratie. Leider mischen sich immer jene unter die Demonstranten, die unsere Demokratie von Grund auf ablehnen, ja gar abschaffen wollen. Solche Leute sind bei Protestaktionen, die auf dem Grundsatz der Versammlungsfreiheit aus Artikel 8 unseres Grundgesetzes beruhen, unerwünscht. Deshalb gilt es hiergegen deutlich Flagge zu zeigen.
Landwirte
Auf die Bauernproteste daheim folgten die Proteste der Bäuerinnen und Bauern in Berlin. Auch die Berliner Sitzungswoche wurde beherrscht von Protesten der Landwirte.
12.01.2024 / Aktuell
Wochenauftakt mit Bauernprotesten
Wie überall im Land haben auch in der Westpfalz wütende Bauern protestier und sich lautstark gegen die Abschaffung der Agrardieselsubventionen zu wehren. In Martinshöhe stellten mein Kollege Matthias Mieves und ich uns dem Gespräch mit den Landwirten. Dabei wurde klar, dass auch die Landwirtschaft Wandlungsprozessen unterliegt und deshalb die Bauern unsere Unterstützung benötigen, um den Wandel zu gestalten. Vor allem benötigen sie Planungssicherheit.
15.12.2023 / Aktuell
Bundeshaushalt 2023 beschlossen
Wie angekündigt, haben wir den Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen, wir haben damit im Nachgang die Verfassungsmäßigkeit der Ausgaben hergestellt und die Finanzierungen aller Maßnahmen und Projekte auf sichere finanzielle Füße gestellt.
08.12.2023 / Aktuell
Montagssitzung in Bonn
Am Montag nahm ich an der 10. Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarier-Versammlung (DFPV) in Bonn teil. Ganz oben auf der Agenda stand dieses Mal die Frage: Wie schaffen wir es, dass wieder mehr Menschen in Deutschland und Frankreich die jeweils andere Sprache erlernen? Sprache ist der Schlüssel, um Grenzen zu überwinden und fördert eine engere und grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
