Aktuelles - Angelika Glöckner

10.07.2019 / Aktuell

Demokratie aktiv fördern: Bundesprogramm „Demokratie leben

Demokratieverständnis und Rechtsstaatlichkeit fördern, ist eine dauerhafte Aufgabe für die gesamte Gesellschaft. Dafür wurde das Bundesprogramm „Demokratie leben“ im Jahr 2015 gegründet. Die SPD-Politikerin Angelika Glöckner setzt sich ein, dass die erfolgreiche Arbeit von Initiativen, Vereinen und Bürgerinnen und Bürgern fortgeführt wird. In diesem Jahr endet die erste Förderperiode, deshalb startet nun die Bewerbungsphase für die zweite Förderwelle von 2020 bis 2024.

05.07.2019 / Aktuell

Zehn Wochen Sitzungspause – Zeit für den Wahlkreis

Bevor die freie Zeit wirklich beginnt, heißt es noch einmal anpacken.

Schon jetzt müssen viele Themen, für den Herbst vorbereitet werden. In Berlin werde ich im November ca. 250 Werkstatträte aus ganz Deutschland empfangen. Die Terminabstimmung mit politisch hochrangigen Gästen, die ich einladen will, wie auch die Organisation der einzelnen Themenrunden braucht viel Vorlaufzeit. Neben einer Herbstklausur mit der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales müssen auch die Themen für die Klausur mit der SPD-Bundestagsfraktion vorbereitet werden. Natürlich stehen für uns als SPD das Klimaschutzgesetz, das Thema Grundrente, aber auch der Findungsprozess einer neuen Parteispitze ganz oben auf der Agenda.

28.06.2019 / Aktuell

Meine Woche vom 24. bis zum 28. Juni 2019

Hitzerekord getoppt durch Sitzungsrekord

Vor der sogenannten „parlamentarischen Sommerpause“ werden so viele Gesetzesvorhaben wie möglich im Bundestag verabschiedet. Das hat diese Woche zu langen Sitzungstagen und einem vollen Terminkalender geführt.

21.06.2019 / Aktuell

Maut, Pflege und Bürgernähe – alles braucht sozialdemokratische Antworten

PKW-Maut-Urteil

Der Europäische Gerichtshofs (EuGH) hat mit seinem neuesten Urteil der geplanten Maut ein Ende gesetzt. Das Thema war mir persönlich nie ein Herzensanliegen. Ich habe 2017 im Bundestag diesem Gesetz zugestimmt, weil es Teil des ausverhandelten Koalitionsvertrags mit der CDU/CSU, unter der Bedingung, dass dies bei deutschen Autofahrern nicht zu finanziellen Einschnitten führt.