Von Helsinki nach Berlin: viele Impulse für das zweite Halbjahr 2019

Am Montag früh ging es los mit der Reise nach Helsinki, gemeinsam mit dem EU-Ausschuss. Finnland ist ein Land mit 5,4 Mio. Menschen und hat gerade die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.

Innerhalb der Ratspräsidentschaft übernimmt Finnland so eine organisatorische Führungsfunktion und kann eigene Akzente setzen, was Themen in Europa angeht. Finnland setzt auf Klimaschutz und Rechtsstaatlichkeit.

Im ersten Halbjahr 2020 wird dann Deutschland die nächste europäische Ratspräsidentschaft übernehmen. Mit Abgeordneten des finnischen Parlaments haben wir uns über die Schwerpunkte ausgetauscht. Ich habe mich dafür stark gemacht, dass Finnland im Rahmen der jetzigen Präsidentschaft erste Schritte einleitet, dass aus dem künftigen Finanzförderungen nur noch jene Mitgliedsstaaten profitieren, die sich an die rechtsstaatlichen Werte der Europäischen Union halten. Nach meiner Auffassung dürfen Länder wie Polen oder Ungarn nur dann noch Gelder aus europäischen Töpfen erhalten, wenn sie im Gegenzug dafür sorgen, dass die Pressefreiheit oder die Unabhängigkeit der Justiz gewahrt bleibt. Im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft werde ich mich dafür einsetzen, dass dieser Grundsatz im Rahmen der nächsten mehrjährigen Finanzplanung der Europäischen Union in anwendbare Regelungen gegossen wird.

Dieser Punkt ist wichtig, denn er deckt sich mit dem Gerechtigkeitsgefühl vieler Menschen, mit denen ich in den letzten Monaten über Europa gesprochen habe. Wer nimmt der bekommt auch etwas zurück wenn er sich auch an die Werte und Regelungen dieser Europäischen Union hält. Dafür stehen wir besonders als Sozialdemokraten.

Nach kurzem Zwischenstopp am Mittwochabend zu Hause bei der Familie, ging es direkt am Donnerstag früh wieder weiter nach Berlin zu unserer gemeinsamen Fraktionssitzung. Hier konnte ich direkt meine Erfahrungen aus Helsinki einspielen lassen im Hinblick auf die zukünftige Ratspräsidentschaft und bin zuversichtlich, dass wir nächstes Jahr ab Januar im Rahmen unserer Europaratspräsidentschaft weitere wichtige Schritte für eine gestärkte Europäische Union auf den Weg bringen können. Darüber hinaus haben wir wichtige Schritte beraten, um das System der Pflege für viele Menschen zu verbessern, mit wichtigen Hilfen, für Angehörige wenn Familienmitglieder erkranken, wie auch für die Betroffenen selbst.

Wir haben uns überlegt, wie wir unsere Zusammenarbeit in der Fraktion künftig verbessern können und wie wir unsere Erfolge künftig deutlicher nach außen tragen können. Bei allen Gesprächen spüre ich, dass sich in der SPD-Fraktion gerade viel Kraft freisetzt. Getragen wir diese Schaffenskraft von dem Willen für die Menschen in unserem Land die aktuellen sozialen und ökologischen Herausforderungen aufzugreifen und neue hoffnungsvolle Perspektiven zu entwickeln und in wirksame Maßnahmen umzusetzen.

Ich gehe mit Zuversicht in das zweite Halbjahr 2019!