Der Osten wählt: brauner Hetze entschieden entgegen treten

Am kommenden Sonntag finden in den Bundesländern Brandenburg und Sachsen richtungsweisende Landtagswahlen statt, im Oktober dann in Thüringen.

Mir ist besonders wichtig mit Blick auf die Wahlen, dass die AfD ihre populistischen Fantasien auf keinen Fall in irgendeiner Art in Regierungsverantwortung umsetzten kann. Dafür wünsche ich den Genossinnen und Genossen vor Ort viel Kraft und Überzeugungsstärke im Gespräch mit den Wählerinnen und Wählern.

Die klare Botschaft muss sein: die gesellschaftliche Schere, die im Osten vorhanden ist, kann nur mit einer starken Sozialdemokratie geschlossen werden!

Vier Tage Besuch in Berlin:

In dieser Woche fand eine der drei großen politischen Informationsfahrten vom Wahlkreis nach Berlin statt. 50 ehrenamtlich aktive Bürgerinnen und Bürger aus der Südwestpfalz durfte ich als Abgeordnete auf Einladung des Bundespresseamtes bei einer viertägigen Berlinreise im Bundestag empfangen. Auf diesem Wege kann ich Menschen etwas zurückgeben, die sich das ganze Jahr über in Politik und Gesellschaft in ihrer Freizeit engagieren. Höhepunkte dieser Fahrt war, neben dem Besuch im Deutschen Bundestag, der Besuch im Willy-Brandt-Haus von Berlin, der SPD-Bundesparteizentrale, und der Besuch in den neuen Gebäuden des Bundesnachrichtendienstes.

Besuch bei der Staatssekretärin Nicole Steingaß in Mainz:

Mein großer Dank gilt der Staatssekretärin, die sich bei meinem Arbeitsbesuch in Mainz viel Zeit für unseren Austausch genommen hat. Viele Wahlkreis-Themen kamen dabei auf den Tisch, vor allem das Thema der Fördermittel. Wir haben gemeinsam überlegt, wie man es effektiver gestalten kann, dass Fördermittel zu Gunsten der Kommunen fristgerecht abgerufen werden, bzw. wie man die Kommunen dabei unterstützen kann. Viele Projekte sollen so grenzüberschreitend mit Mitteln ausgestattet werden.

Ich habe viele Anregungen mitgenommen und werde den Gesprächsfaden gerne wieder aufnehmen!