Frauenpower beim Pfalztreffen der SPD auf Burg Lichtenberg.

Die Woche abseits von Berlin nutze ich regelmäßig, um mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Das war auch diese Woche so. Meine telefonischen Bürgersprechstunde, Gespräche mit Handwerkern und Unternehmen, mit Vereinen, Parteifreundinnen und -freunden, haben mir bestätigt: Die hohen Energiepreise sind derzeit für die allermeisten das drängendste Problem, verbunden mit den Fragen: Was wird getan, um die Energiepreise zu reduzieren? Wie werden private Haushalte und Betriebe unterstützt?

Die gute Nachricht ist: Die Regierung handelt und hat erste wichtige Maßnahmen beschlossen, zur schnellen Umsetzung des Dritten Entlastungspakets. Das parlamentarische Verfahren beginnt nächste Woche im Bundestag.

Was ist geplant?

• Die Mehrwertsteuer auf Gas wird ab Oktober 2022 bis Ende März 2024 von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Das senkt den Gaspreis und entlastet damit schnell alle Gaskonsumenten.
• Allen RentnerInnen erhalten im Dezember mit ihrer Rente einen Zuschuss von 300 Euro.
• Das Kindergeld wird erhöht ab Januar um 18 Euro für das erste und zweite Kind und um weitere 12 Euro für das dritte Kind.
• Mit der Einführung des Bürgergeldes werden die Regelsätze um 53 Euro erhöht.
• Mittelfristig werden weitere Entlastungen geschaffen, durch Anhebung des Grundfreibetrags bei der Einkommenssteuer, Einführung eines Strompreisdeckels und vieles mehr.

Hilfspakete – schnelle Unterstützung für Menschen und Unternehmen

Ich bin der Bundesregierung sehr dankbar für jede Maßnahme und jeden schnell vorgelegten Gesetzesentwurf, der hilft, dass Privathaushalte und Betriebe entlastet werden. Die vielen Gespräche die ich diese Woche geführt habe, verdeutlichen, dass es vor allem auf zwei Punkte ankommt: Erstens: Die Maßnahmen müssen schnell wirken. Zweitens: Es braucht, weitergehende Hilfen für die Betriebe und Unternehmen. Das sind die Botschaften, die ich nächste Woche nach Berlin mitnehmen werde und für die ich mich gemeinsam mit meinen AbgeordnetenkollegInnen in der SPD-Fraktion und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern einsetzen werde.

Pfalztreffen der SPD – mit großer Bedeutung für alle

Es ist eine gute und wichtige Tradition, dass jedes Jahr die pfälzische SPD zu einem Treffen irgendwo in der Pfalz zusammenkommt. Wir Pfälzerinnen und Pfälzer wissen, dass in unserer wundervollen Heimat dafür genug schöne Orte gibt.  Dieses Jahr fand das Treffen auf der Burg

Thalichtenberg in Lichtenberg bei Kusel statt. Gemeinsam mit vielen Genossinnen und Genossen und ihren Familien gab es abseits von strammen Sitzungstagesordnungen die Möglichkeit für viele gute Gespräche. Es ist ein Treffen unter Freunden, aber eben auch mit vielen Funktions- und Mandatsträgern aller politischen Ebenen. Es gibt viele Gespräche über den Lebensalltag, über die SPD und eben auch über aktuelle politische Themen, die uns alle beschäftigen. Ich gehe jedes Jahr sehr gerne dort hin und danke an dieser Stelle auch sehr herzlich unserem pfälzischen SPD-Vorsitzenden Alexander Schweitzer, dass er an diesem bewährten Format festhält. Mein Dank gilt auch dem gesamten SPD-Team und allen helfenden Händen, damit dieses Fest so durchgeführt werden kann.