So kann man in kurzen Worten meine Schwerpunkte in dieser Woche umschreiben.

• In Ungarn regiert mit Victor Orbán ein Rechtspopulist. Meinen 3-tägigen Ungarnbesuch nutzte ich zu etlichen Gesprächen mit Zivilorganisationen, Wissenschaftlern, Gewerkschaftlern, Sozialdemokrat/innen und Regierungsmitgliedern. Gemeinsam mit einigen Fraktionskollegen habe ich mir ein Bild gemacht, wie Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei nach und nach ihren Machtapparat ausbauen. Regelrecht wie ein Autokrat verhindert er, dass Oppositionsparteien Wahlwerbung machen dürfen. Er bedroht Gewerkschaftler und Betriebsräte und schränkt sie in ihrer Arbeit und ihrer Finanzkraft ein. Er schränkt die Pressefreiheit ein, kauft Medienkonzerne auf und so weiter. Der Reichtum wird höchst ungleich verteilt, auf wenige Großunternehmer, die allesamt Orbán nahestehen, während die Mehrheit der Bevölkerung zu Hungerlöhnen immer länger arbeiten muss. Dieses Verhalten verstößt gegen die Grundwerte und -prinzipien der Europäischen Union von der Orbán, auch künftig seine Vorteile haben will.

In der Herzog-Wolfgang-Realschule-Plus in Zweibrücken habe ich mit Schülern der 6. und 7. Klassen über genau diese Werte gesprochen. Ich fand es sehr beeindruckend, wie interessiert die Kinder bei der Diskussion über Werte wie Toleranz, Gemeinschaft, Solidarität und Friede mit mir diskutiert haben. Mein herzlicher Dank gilt der Lehrerin Frau Sarina Wolf, die in nur wenigen Unterrichtsstunden die Klasse so wunderbar auf unser gemeinsames Gespräch vorbereitet hat. Ich nehme die besten Eindrücke von dieser Schule mit, die auch für ihr besonderes Engagement im Bereich der Inklusion bekannt ist.

• Mit Gewerkschaftlern in Pirmasens habe ich Mitte der Woche in Pirmasens über die bisherigen sozialen Gesetzgebungen im Bereich Arbeits- und Sozialpolitik, Gesundheits- und Familienpolitik diskutiert. Ein interessanter Abend.
• Vor dem Osterwochenende führt mich mein Weg am Gründonnerstagabend noch in den Nachbarwahlkreis zu meiner Kollegin Doris Barnett. In Altrip werde ich mit Kommunalpolitiker/innen über die Umsetzungsmöglichkeiten wichtiger Bundesgesetze diskutieren.

Ich wünsche Ihnen Allen schöne und sonnige Osterfeiertage.