Sondersitzung im Bundestag zur Fluthilfe

Aktuell

Jusos, Mitglieder des Stadtverbands Zweibrücken und vom Gemeindeverband ZW-Land am Infostand am Hilgard-Center.

Die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ist nun vier Wochen her. Der ersten Schock ist gewichen, die Aufräumarbeiten laufen. Nun geht es um den Wiederaufbau, um die Wiederherstellung der Infrastruktur und die finanzielle Hilfe für die Menschen, die im wahrsten Wortsinn vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz haben sich schnell und mit viel Bedacht auf ein Milliardenschweres Sofortpaket geeinigt, um hier rasch helfen zu können.

Dies muss nun im Bundestag vom Parlament bestätigt werden. Dazu wird es eine Sondersitzung in Berlin geben. Für mich als Rheinland-Pfälzerin ist es dabei klar, dass ich an dieser Sitzung teilnehmen werde und für dieses Paket stimme. Wir dürfen unsere MitbürgerInnen in den betroffenen Gebieten nicht allein lassen. Ich bin sehr froh, dass wir mit Malu Dreyer und Olaf Scholz zwei erfahrene Entscheider haben, die mit Ruhe und Konsequenz diese Herausforderung angehen. Schon vor der Wahl zeigt sich dabei einmal mehr: Olaf Scholz weiß, was es heißt Verantwortung zu übernehmen. Olaf Scholz weiß, wie regieren geht und Olaf Scholz handelt, ist kein Selbstdarsteller oder Lautsprecher. Für mich ist er damit der ideale Kanzlerkandidat und ich bin überzeugt, dass er unser Land nach dem 26. September als Kanzler in eine gute Zukunft führen wird.

Millionen sind in die Betriebe der Region geflossen

Die KfW-Bank hat in dieser Woche ihre Bilanz zu den Corona-Krediten veröffentlicht. Im ersten Halbjahr 2021 sind an die Betriebe in Pirmasens, Zweibrücken und Südwestpfalz sind 17,5 Millionen Euro geflossen, 8,1 Millionen Euro an die Betriebe im Landkreis Kaiserslautern. Ich bin sehr froh, dass die vielen Gespräche, die ich vor Ort mit Betroffenen geführt habe und der Einsatz in Berlin dazu geführt haben, dass so viel Geld in der Region angekommen ist. Damit konnten und können Firmen überleben, Arbeitsplätze gesichert und letztendlich auch die Lebensqualität von vielen Menschen und Familien in dieser schweren Zeit erhalten werden.

Impfangebote annehmen und zurück zur Normalität

Viele Menschen, in unserer Region sogar überdurchschnittlich viele, sind inzwischen gegen das Corona-Virus geimpft. Aber insgesamt sind es noch zu wenige, um dauerhaft zur Normalität zurückkehren zu können. Deshalb bitte ich Sie: Nehmen Sie die Impfangebote an. Egal ob bei ihrem Hausarzt oder ihrer Hausärztin, in den Impfzentren oder im Impfbus, der derzeit viele Menschen vor Ort besucht. In den Impfzentren braucht man keine Termine mehr und Impfstoffe sind in großer Anzahl verfügbar. Wir sind sehr weit gekommen in dieser Pandemie, lassen Sie uns auch die letzten Meter dieses Weges noch gut und gemeinsam überstehen.

Viele Gespräche mit den Menschen, viel Zuspruch

Dass wir inzwischen in der heißen Phase des Wahlkampfes sind, das ist sechs Wochen vor der Bundestagswahl nicht verwunderlich. Ich bin derzeit in vielen Gemeinden und Stadtvierteln der Region unterwegs. Dabei lerne ich jeden Tag so viele Menschen kennen und komme mit ihnen ins Gespräch. Es ist eine spannende Zeit, weil ich in diesen Tagen so viel ungefilterte und offene Rückmeldung von den Bürgerinnen und Bürgern bekomme. Das zeigt mir, dass meine Aufgabe in Berlin noch nicht abgeschlossen ist und dass es in der kommenden Legislaturperiode viel zu tun gibt für die Region und die Menschen in der Westpfalz. Es ist aber genauso motivierend und schön, wieviel Zuspruch ich bekomme, sei es für meine eigene Arbeit oder für unseren Kanzlerkandidaten und das SPD-Programm. Die Menschen berichten mir, dass sie mich und die SPD gerne in der nächsten Regierung sähen, damit das Soziale, das Menschliche und das Solidarische nicht zu kurz kommen. Auch ich bin überzeugt: Egal ob es um die Neuordnung der Arbeitswelt, die Bewältigung von Corona, die Digitalisierung des Landes oder den Klimaschutz geht – wir dürfen hier nicht auf dem Rücken von den vielen fleißigen Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, auf dem Rücken von Rentnerinnen und Rentnern oder Familien agieren. Die SPD ist die Partei, die sich dies auf die Fahnen geschrieben hat.