Sonnenuntergang über Berlin

Am Montagabend haben wir rheinland-pfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete mit unseren Berliner Mitarbeitenden unser jährliches Sommerfest gefeiert. Das Treffen gibt es einmal im Jahr, um uns bei unseren Mitarbeiter/innen für ihre Arbeit zu bedanken.

Der Arbeitsalltag in Berliner Sitzungswochen verläuft regelmäßig hektisch. Termine müssen ständig umgeplant und trotzdem irgendwie realisiert werden. Die vielen Vorbereitungen. All das mit einem, doch relativ kleinen Mitarbeiter-Team. Meinen Berliner Mitarbeitern gebührt dafür Dank und Respekt. Und nicht weniger gilt das für mein tolles Mitarbeiter-Team im Wahlkreis. Auch mit Ihnen wird es eine gemeinsame Auszeit geben, um Danke zu sagen. Vorab heißt es erst einmal die doppelte Berliner Sitzungswoche zu absolvieren.  Dann legt sich mein Schalter wieder um und ich nehme mir dann endlich wieder mehr Zeit für viele Begegnungen im Wahlkreis.

Gespräch mit dem Verteidigungsminister

Im Nachgang zu meinem Besuch in der Zweibrücker Niederauerbachkaserne, nutzte ich im Rahmen unserer Fraktionssitzung die Gelegenheit, unseren Verteidigungsminister Boris Pistorius über den unbefriedigenden Zustand der Unterkünfte der Soldat*innen zu informieren.  Er hat einen umfassenden Plan, um Stück für Stück, die Bundeswehr wieder auf Vordermann zu bringen oder wie er es nennt „kriegstüchtig“ zu machen. Ich begrüße sehr, dass er es endlich anpackt, was seine Vorgänger*innen über Jahre haben liegen lassen. Wahr ist aber auch, dass die Versäumnisse aus Jahren nicht von heute auf morgen nachgeholt werden können. Ich gebe ihm Recht, wenn er sagt wir müssen nach und nach die notwendigen Strukturen wieder aufbauen und dürfen dabei keine Zeit verlieren.

Krankenhausreform

Eines der wichtigen Themen diese Woche war, dass wir endlich die Krankenhausreform auf den Weg gebracht haben mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz und dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz. Zu beiden Gesetzen gab es kontroverse Debatten. Die Oppositionsfraktionen stehen zwar auf dem Standpunkt, dass eine Reform des Gesundheitswesens erforderlich sei, werfen den Koalitionsfraktionen jedoch vor, dass dies zur Ausdünnung der Krankenhauslandschaft führen würde. Die Pläne des Gesundheitsministers Karl Lauterbach zur Spezifizierung der Krankenhäuser lehnen sie ab. Ich teile die Auffassung des Gesundheitsministers, dass es Menschen möglich sein muss, sich zu informieren, wenn sie erkrankt sind, welche Häuser eine gute Behandlung anbieten können. Auch der Punkt, dass Krankenhäuser Behandlungen vornehmen, obwohl ihnen dazu notwendige Erfahrungen und Kompetenzen fehlen ist ein Punkt, der es verdient im Zuge einer umfassenden Gesundheitsreform künftig neu und vor allem besser geregelt zu werden. Hier zeichnet sich wohl in den weiteren Beratungen noch eine Menge Diskussionsbedarf ab, auch mit den Bundesländern, wenn es um die Finanzierungsfragen geht. Was aber, Stand heute, schon gesagt werden kann ist, dass die CDU/CSU in den Jahren ihrer Regierungszeit nie den Mut hatte eine solche umfassende Reform anzupacken. Jetzt bei allen Vorschlägen so zu tun, als könne sie alles besser machen, erscheint mir vor diesem Hintergrund doch fragwürdig.

Starke Mitbestimmung nur mit engagierten Betriebsräten

Als Arbeits- und Sozialpolitikerin war für mich diese Woche das Highlight, dass wir das BetrVG angepasst haben. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs war es möglich, dass der Tatbestand der Untreue erfüllt sein kann, wenn Arbeitgebern ihren Betriebsräten zu hohe Arbeitsvergütungen zahlen. So geschehen in einem anhängigen Fall. Als Konsequenz aus dem Urteil haben einige Arbeitgeber sich veranlasst gesehen vereinbarte Vergütungen mit Betriebsräten aufzukündigen. Worauf viele Betriebsräte tatsächlich überlegt haben aufzuhören oder sich nicht mehr erneut zur Wahl zu stellen. Eine starke Mitbestimmung ist jedoch ohne engagierte Betriebsräte nicht möglich. Deshalb ist die nun getroffene gesetzliche Klarstellung, wie eine gesicherte Vergütungsregelung erfolgen kann, ein kleiner, aber sehr wichtiger Schritt. Ich durfte dazu im Plenum reden, meine Rede können sie über meine Social-Media-Seite verfolgen.

So viel aus der ersten, der doppelten Berliner Sitzungswoche.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.