Besuch der NIederauerbach-Kaserne mit OB Wosnitza

Bürotag im Homeoffice

Meine Wahlkreiswoche begann im Homeoffice mit vielen Büroarbeiten, die auf Erledigung warteten.

Klausur unserer SPD-Landesgruppe

Am Dienstag stand eine Klausur unserer rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten an. Vormittags gab es einen Besuch in den Wartungshallen der Lufthansa Technik in Alzey. In diesem Unternehmen werden Flugzeugturbinen gewartet und repariert.

Es war hoch interessant, mit welch großem Fachwissen dort gearbeitet werden muss. Nicht überraschend, aber umso erfreulicher war für mich die Erkenntnis, dass die Entscheidung, das Unternehmen vor 35 Jahren in Rheinland-Pfalz, am Standort Alzey anzusiedeln auch deshalb getroffen wurde, weil es bei uns bis heute gut qualifizierte Fachkräfte gibt. Das gilt sowohl mit Blick auf die akademischen als auch auf die duale Ausbildung. Das zeigt, wie wichtig Bildung und Qualifizierung für die Menschen und die Unternehmen in unserem Land sind. Viele unserer Gesetze, wie etwa das Weiterbildungsgesetz, die Jugendgarantie oder auch das Bürgergeld stellen richtigerweise die Qualifizierung in den Vordergrund. Nachmittags stand neben einem Gespräch mit unserem rheinland-pfälzischen Generalsekretär Marc Ruland und dem Landesvorsitzenden Roger Lewentz eine Nachbetrachtung der Wahlen auf der Tagesordnung sowie unsere Ausrichtung für den Rest der Wahlperiode.

Danke Malu

Das war der Satz der wohl diese Woche am häufigsten zu lesen und zu hören war. Malu Dreyer unsere langjährige Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz hat ihren Rückzug erklärt und wird am 10. Juli den Staffelstab an Alexander Schweitzer als neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz übergeben. Ich habe als südwestpfälzische Bundestagsabgeordnete 10 Jahre mit Malu Dreyer zusammenarbeiten dürfen und das war mir eine Ehre und jedes Mal eine große Freude. Ihre Arbeit für die Menschen in unserem Land verdient Respekt und Anerkennung. Aber sie hat es auch verdient, dass sie sich nun einem neuen Lebensabschnitt zuwenden kann.

Go Alex, Go!

Ihrem Nachfolger Alexander Schweitzer wünsche ich viel Erfolg und eine glückliche Hand in diesem anstrengenden und herausfordernden Geschäft. Ich halte ihn für die beste Wahl. Nicht nur weil er Pfälzer ist. Das wäre ja an sich schon ein wichtiger Grund. Er bringt aber auch eine sehr große politische Erfahrung mit und er beherrscht sein Handwerk. Das hat er immer wieder unter Beweis gestellt.

Digitalschalte mit mehr als 400 Leuten

Zum Thema Barrierefreiheit gab es am Mittwoch eine Digitalschalte mit mehr als 400 Menschen mit Behinderung. Eingeladen hatte der evangelische Fachverband für Teilhabe (BeB). Anwesend waren die behindertenpolitischen Sprecher der demokratischen Parteien. Thematisiert wurden das Werkstattentgelt, die künftige Struktur der Werkstätten, der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt von Menschen mit Behinderungen und vieles mehr. Danke für diese interessante Veranstaltung und das große Interesse der Teilnehmenden.

Besuch in der Zweibrücker Niederauerbachkaserne

Mit dem Zweibrücker Oberbürgermeister Dr. Marold Wosnitza besuchte ich gemeinsam die Zweibrücker Niederauerbach-Kaserne. Wir machten uns ein Bild von den Gebäuden, der Küche und den Sanitäranlagen sowie den Unterkünften der Soldaten. OB Wosnitza und ich waren uns einig, die Kasernen sind renovierungsbedürftig. Ich unterstütze die Initiative des Verteidigungsministers Boris Pistorius, künftig mehr junge Menschen für den Wehrdienst zu gewinnen. Das ist bekanntermaßen erforderlich, um unsere Bundeswehr verteidigungsfähig aufzustellen. Es ist auch richtig, wenn der Verteidigungsminister betont, dass die Strukturen erst aufgebaut werden müssen. Das gilt wohl offensichtlich auf für die Unterbringungsmöglichkeiten der Soldatinnen und Soldaten. Beim Besuch wurde aber auch klar: Planungsprozesse müssen gestraft werden. Auch daran arbeitet der Verteidigungsminister intensiv. Es gibt sehr viele unterschiedliche Entscheidungsträger, die etwa beim Bau oder Anbau einer Küche ein Wörtchen mitzureden haben. Die Abstimmungsprozesse zwischen ihnen sind nach meinem Eindruck zu zäh und auch die Entscheidungswege innerhalb der Behörden müssen verkürzt werden. Ich bin sehr froh, dass mit dem Oberbürgermeister auch ein kommunaler Entscheidungsträger mit dabei war, der auch viele, kluge Lösungsvorschläge mit eingebracht und sogar direkt einige Prüfaufträge auf den Weg gebracht hat. Ich selbst werde einige Punkte mit nach Berlin nehmen und sie den Fachpolitikern und dem Verteidigungsminister mit auf den Weg geben. Abschließend will ich besonders betonen, wie sehr beeindruckt ich von den Soldatinnen und Soldaten war. Ihrem Einsatzvermögen und ihrem Pragmatismus vor allem aber ihrer Bereitschaft unserem Land zu dienen, bis zum Letzten. DANKE DAFÜR!!!

Für die nächsten beiden Wochen geht es wieder nach Berlin.