Angelika Glöckner: „Familienpolitik muss allen nutzen“.

Ab Juli 2019 erhalten Familien mehr Kindergeld. Die SPD-Bundestagsabgeordnete begrüßt diesen Schritt und macht sich in Berlin stark,
neben der Kindergelderhöhung auch den Kinderzuschlag zu stärken. Von diesen Verbesserungen werden dann auch Kinder von Geringverdienern und Eltern im SGB II-Bezug profitieren.

Die finanzielle Entlastung von Familien und die Unterstützung von Kindern sind
wichtige Anliegen der SPD in der Großen Koalition. Laut Glöckner arbeiten die
Familien- und Arbeitsministerien derzeit mit Hochdruck an zwei Gesetzesentwürfen,
dem Familienentlastungsgesetz und dem Familienstärkungsgesetz. Das
Familienentlastungsgesetz sieht eine Kindergelderhöhung vor, während der zweite
Entwurf eine Erhöhung des Kinderzuschlages regelt.

Das begrüßt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner
ausdrücklich und verweist auch auf die besonderen Bedarfe bei Familien mit geringen
Einkommen, Alleinerziehenden und Familien im SGB-II-Bezug. „Die Erhöhung des
Kindergeldes hat nur bei gleichzeitiger Erhöhung des Kinderzuschlages den Vorteil,
dass allen Kindern und Familien am Ende mehr zur Verfügung stehen wird“, betont die SPD-Abgeordnete, die um dieses Thema voranzubringen in Berlin mit dem
Arbeitsministerium in regelmäßigem Austausch steht. Die beiden Gesetzesentwürfe
werden zu unterschiedlichen Zeitpunkten verhandelt. „Um den beschriebenen Effekt
zu erreichen, setze ich mich dafür ein, dass beide Gesetze zeitgleich in Kraft treten“,
erklärt die SPD-Politikerin abschließend.

Hintergrund:
Allein in Pirmasens sind nach Zahlen des DGB 47 Prozent der Alleinerziehenden und deren Kinder auf Hartz IV angewiesen. Insgesamt liegt die Zahl, der auf
Grundsicherung angewiesenen Kinder in Rheinland-Pfalz bei 83.000. Eine Erhöhung des Kindergeldes wird in der Regel als Einkommen angerechnet und in gleicher Höhe bei der Sozialhilfe wieder gekürzt. Kinder im Hartz IV – Bezug profitieren allein von einer Kindergelderhöhung somit nicht.