Gute Aussichten für Verbraucher, das SPD-geführte Justiz und Verbraucherschutzministerium, hat mit dem Gesetz für Musterverfahren, die Möglichkeit zur Verbandsklage geschaffen. Während unser SPD Koalitionspartner CDU/CSU sich scheut, die Automobilhersteller für Ihre Täuschungsmanöver beim Diesel per Gesetz stärker in die Pflicht zu nehmen, ergibt sich nun durch dieses Gesetz für Verbraucher/innen die Chance über die Gerichte Schadensersatz einzufordern. Ich danke Katharina Barley, unserer Ministerin für Justiz- und Verbraucherschutz für diesen genialen Schachzug.

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge blicke ich auf die Oberbürgermeisterwahl in Pirmasens, die ich eng begleitetet habe, zurück. Weinend, weil die OB-Wahl für den SPD-Kandidaten Sebastian Tilly mit 298 Stimmen weniger so knapp verloren ging. Lachend, weil es uns mit einem sehr sozialdemokratischen Programm gelungen ist, viele Wählerinnen und Wähler von unserem Konzept für Pirmasens zu überzeugen. Auch wenn es noch nicht gelungen ist, die Wahl für die SPD zu entscheiden, zeigt sich, dass es der richtige Weg ist, sich den Menschen zuzuwenden und ihre Probleme aufzugreifen. Dieses Modell, das übrigens vor knapp drei Wochen in Zweibrücken, dem SPD Kandidaten, Dr. Marold Wosnitza erfolgreich zur Wahl als neuer Oberbürgermeister verholfen hat, ist der richtige Weg für die SPD wie auch für meine Arbeit als Abgeordnete

Von Mittwoch bis Samstag ist meine BPA-Gruppe zu Besuch in Berlin. Ich wünsche allen TeilnehmerInnen einen schönen Aufenthalt. Gerne hätte ich mir die Zeit genommen die Gruppe zu begleiten, leider war mir das nicht möglich, weil ich diese Woche erkrankt war. Umso mehr sende ich den Berlinfahrern ganz herzliche Grüße aus dem Wahlkreis sowie eine gute und informationsreiche Zeit.