Coronavirus: Wir haben schnelle Hilfe beim Kurzarbeitergeld beschlossen

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Die vorerst letzte Gruppe, die mich im Bundestag besuchen durfte. (Foto: Bundesregierung – Daniel Rudolph)

In dieser Woche hat es natürlich nur ein Thema gegeben: Das Coronavirus. Liebe Leserinnen und Leser, ich werde Ihnen an dieser Stelle nicht schreiben, dass Sie bitte regelmäßig Hände waschen sollen oder große Menschenaufläufe meiden sollten. Das wissen Sie inzwischen alle. Deshalb berichte ich Ihnen, was wir im Bundestag beschlossen haben, um in dieser außergewöhnlichen Situation zu helfen. Ich bitte Sie aber inständig um eines: Bleiben Sie trotz aller Verunsicherungen vernünftig. Keiner von uns hat eine solche Situation bisher erlebt. Deshalb sollten wir alle uns nach den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts und der Bundesregierung richten. Panik ist nicht angebracht. Das gilt insbesondere für Inhalte, die derzeit in den sozialen Netzwerken kursieren. Hier sollten Sie unbedingt die Quelle ausfindig machen und die dort verbreiteten Informationen mit denen des Robert-Koch-Institutes abgleichen.

Arbeitnehmer in Deutschland sollen in der Coronakrise durch öffentlich finanziertes Kurzarbeitergeld vor Arbeitslosigkeit geschützt werden. Der Bundestag hat das am Freitag in einem Schnellverfahren einstimmig mit dem Gesetzentwurf für erleichtertes Kurzarbeitergeld in die Wege geleitet. Es geht um den Schutz für Arbeitnehmer und Unternehmen „in außergewöhnlichen Zeiten“, sagt dazu unser  Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

Mehr Unternehmen als bisher sollen die Leistung der Bundesagentur für Arbeit (BA) ab April beantragen können. Betriebe sollen Kurzarbeitergeld schon nutzen können, wenn nur zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind - statt wie bisher ein Drittel. Das soll auch und gerade den kleinen und mittelständischen Betrieben zugutekommen. Scholz verweist auf positive Erfahrungen mit der Ausweitung von Kurzarbeit während der Finanzkrise 2008 und 2009. „Es ist deshalb völlig richtig, dass wir das wieder tun“, so der Finanzminister.

Ich wünsche Ihnen allen, dass Sie die kommenden Tage gut bewältigen und vor allem natürlich Gesundheit für Sie und Ihre Lieben.

PS: Der Bundestag rüstet sich auch. Das heißt: Ab sofort sind keine Besuchergruppen mehr erlaubt. Eine der letzten Gruppen die vorerst noch ins Parlament durfte, war diese Woche eine BPA-Fahrergruppe aus meinem Wahlkreis. Ich habe mich gefreut, ihnen noch den Besuch zu ermöglichen. Es war ein sehr interessanter und reger Austausch.