Nie wieder

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Am 27.01.1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit

#WeRemember                                                                       
Der Nationalsozialismus betrieb eine menschenverachtende Vernichtungsmaschinerie, wie sie die Welt noch nie gesehen hat. Millionen von Menschen galten als `lebensunwert‘ und wurden in Konzentrationslagern getötet. Unter dem Motto 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland, wurde diesen Menschen am Mittwoch, dem „Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus“,  in einer Andachtsstunde im Deutschen Bundestag gedacht. Anlass ist die Erinnerung an die Befreiung der Überlebenden des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Soldaten der Roten Armee am 27. Januar 1945.

Auch etwa dreihunderttausend Menschen mit Behinderungen waren unter diesen Opfern. Meine Kolleginnen und Kolleginnen und ich trauern um jene, die auf so menschenverachtende Weise ihr Leben verloren. Deshalb habe ich Im Namen der SPD-Bundestagsfraktion am Gedenkort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde einen Kranz niedergelegt.

RednerInnen an diesem Morgen waren der Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble und Frau Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München, die mit sehr bewegenden Worten aus ihrer Kindheit als Jüdin im nationalsozialistischen Deutschland erzählte und nur knapp überlebte.  Sie setzt sich trotz traumatischer Erfahrung für ein Miteinander von Juden und Nichtjuden ein.

 

Impfgipfel

Zu wenig Impfstoff, Chaos bei der Lieferung und Aufregung um die Zulassung und Produktion des Impfstoffes von Astrazeneca. Dieser Impfstoff darf nur an unter 65-jährige verimpft werden. Nicht nur der Fall Astrazeneca zeigt, wie wichtig der von der SPD geforderte Impfgipfel ist, der jetzt endlich am Montag stattfindet. Es müssen jetzt Alle an einem Tisch und Wege finden, die Produktion für Impfstoffe auszuweiten. Wir brauchen eine gemeinsame nationale Anstrengung, um die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen.

 

Notfallsanitätergesetz

Wenn NotfallsanitäterInnen gerufen werden, kommt es auf jede Sekunde an. Sie sind oft als Erste vor Ort und müssen daher bis zum Eintreffen des Notarztes anhand ihres erlernten Wissens NotfallpatientInnen umfassend versorgen können. Bislang konnten sie ihr lebensrettendes Wissen nur auf Anweisung eines Notarztes einsetzen. Sie mussten sich in diesem Fall bisher gesetzlich verantworten. Jetzt hat der Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für NotfallsanitäterInnen beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin eigenverantwortlich notwendige medizinische Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen. Im Übrigen wurde die Initiative von SPD-Landtagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz ins Rollen gebracht.

Soloselbständige in die Arbeitslosenversicherung

Mit dem Gesetz verfolgen wir eine verbindliche Aufnahme aller Soloselbständigen in die Arbeitslosenversicherung. Wir wollen die Arbeitslosenversicherung umwandeln in eine Arbeitsversicherung, damit diese wichtige Personengruppe künftig besser abgesichert ist, das haben wir aus der Pandemie als Lehre gezogen. Zu dieser Personengruppe gehören z.B. Künstler, und Veranstaltungsmanager und Konzertveranstalter.

Viele Grüße

Angelika Glöckner