Meine Woche vom 25.04.-01.05.2016

Aktuell

Parlamentarisches Frühstück zu Unternehmensverantwortung

Zu Wochenanfang beschäftigten uns erneut die Flüchtlingsströme und Schicksale der Menschen. Auch wenn in Deutschland derzeit nicht mehr so viele Menschen ankommen, ist die Not nach wie vor sehr groß und die Situation in den Herkunftsländern noch immer so unwürdig, dass die Menschen vor Krieg und Zerstörung fliehen müssen. Am Dienstag haben wir in unserer Landesgruppe mit Vertretern der Caritas die wichtigen Reformen zur Verbesserung der Lage in den Kommunen und notleidender Bevölkerungsgruppen diskutiert. Hierzu zählen insbesondere die Reform der Beihilfen für Menschen mit Behinderung und Eingliederungshilfen für Menschen die lange ohne Arbeit sind.

Zu Wochenanfang beschäftigten uns erneut die Flüchtlingsströme und Schicksale der Menschen. Auch wenn in Deutschland derzeit nicht mehr so viele Menschen ankommen, ist die Not nach wie vor sehr groß und die Situation in den Herkunftsländern noch immer so unwürdig, dass die Menschen vor Krieg und Zerstörung fliehen müssen. Am Dienstag haben wir in unserer Landesgruppe mit Vertretern der Caritas die wichtigen Reformen zur Verbesserung der Lage in den Kommunen und notleidender Bevölkerungsgruppen diskutiert. Hierzu zählen insbesondere die Reform der Beihilfen für Menschen mit Behinderung und Eingliederungshilfen für Menschen die lange ohne Arbeit sind.

Im Menschenrechtsausschuss am Mittwoch hatten wir eine Öffentliche Anhörung über die Qualitätsstandards für humanitäre Hilfe. In Zeiten weltweit zunehmender Krisen wächst der Bedarf an Humanitärer Hilfe stetig an. Umso wichtiger ist es da, dass die Hilfe so effektiv wie möglich ansetzt. Hierzu haben wir mit Vertretern verschiedener Hilfsorganisationen gesprochen.

Am Donnerstag eröffnete ich ein parlamentarisches Arbeitsfrühstück zum Thema Unternehmensverantwortung, für das ich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Frank Schwabe und Stefan Rebmann die Schirmherrschaft mit übernommen habe.  Es ist mir ein großes Anliegen, dass Unternehmen für ihre Aktivitäten in einer globalen Wirtschaft Verantwortung übernehmen. Immer mehr müssen sich weltweit agierende Unternehmen auch daran messen lassen, wie dass sie bei ihren wirtschaftlichen Handeln Menschenrechte achten, den Lebensraum für Mensch und Tier lebenswert erhalten. Immer mehr fordern Verbraucher hierüber durchgängige Transparenz. Sie wollen wissen unter welchen Umständen Produkte entstanden sind. Umso mehr hat mich die große Resonanz meiner Kollegen und der Verbände für die Veranstaltung gefreut. Gleich im Anschluss hatte ich ein spannendes Gespräch mit Vertretern der Deutschen Humanitären Stiftung aus Zweibrücken. Im Mittelpunkt standen deren Projekte zum Schutz von Menschenrechten in verschiedenen Teilen der Welt. Besonders bewegt hat mich der Einsatz in Indonesien, wo viele Kinder zur Prostitution gezwungen werden, - leider auch von deutschen Sextouristen. Gefreut hat mich der Besuch einer Schülerin aus Pirmasens, die anlässlich des Girl´s Days mich in Berlin besuchte und sich ein Bild von der Arbeit des Parlaments machen konnte. Ich habe diese Gelegenheit gerne genutzt, denn noch immer sind Frauen in der Politik unterrepräsentiert.

Auch den Freitag nutzt ich für Gespräche mit Menschenrechtsvertretern. Dieses Mal hatte ich Chinesische Menschenrechtsaktivisten zu Besuch, die mich um Unterstützung für Ihre Belange baten. Schnell ging es am Nachmittag zurück in den Wahlkreis, wo ich am Abend einen Termin in Hauenstein hatte. Das Wochenende stand für mich unter dem Eindruck des 1. Mai, für mich immer wieder und traditionell ein wichtiger Tag, um für den Ausbau und Erhalt von Arbeitnehmerrechten zu werben.