Hitzerekord getoppt durch Sitzungsrekord

Vor der sogenannten „parlamentarischen Sommerpause“ werden so viele Gesetzesvorhaben wie möglich im Bundestag verabschiedet. Das hat diese Woche zu langen Sitzungstagen und einem vollen Terminkalender geführt.

Als Parlamentarier fühlt man sich oft von Terminen gesteuert und die Zeiträume zur Beratung werden immer knapper. Nicht nur Abgeordnete sondern auch Beschäftigte im Bundestag, z. B. Polizei, Fahrdienst, Saaldiener: alle waren gefordert, bis in die frühen Morgenstunden. Ich danke dem Personal für diesen engagierten Einsatz und verbinde das mit einem Appell an die AfD, die durch sinnlose Geschäftsordnungsanträge maßgeblich zu diesen ausufernden Sitzungen beiträgt.

Das ist gesundheitsgefährdend für die Beschäftigten und kostet unnötige Steuergelder.                                                                                        

Neubesetzung beim Justizministerium

Am Donnerstag wurde die bisherige parlamentarische Staatssekretärin, Christine Lambrecht, als neue Justizministerin vereidigt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verabschiedete Katarina Barley, die uns ab Juli im Europaparlament vertreten wird. Ich werde Katarina sicher als Landesgruppenmitglied vermissen, freue mich als Europapolitikerin jedoch, dass wir eine so exzellente Vertretung nach Brüssel und Straßburg entsenden. Wir haben und auf eine künftig engere Zusammenarbeit verständigt. Gerne übernehme ich als Abgeordnete im Gegenzug dafür die Übernahme der Betreuung des Wahlkreises in Trier.

Das alljährliche Sommerfest der rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten war diese Woche eine wichtige Gelegenheit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern „Danke“ zu sagen. Sie leisten in schwierigen Zeiten hervorragende Arbeit und sind uns eine unverzichtbare Unterstützung. Unser Dank gilt auch Gustav Herzog, der als Vorsitzender unserer Landesgruppe viele Jahre wichtiges Bindeglied zwischen uns und der rheinland-pfälzischen Landespolitik gewesen ist.

Allen Leserinnen und Lesern dieser Zeilen wünsche ich eine schöne Sommerzeit und einen erholsamen Urlaub.