Seit dieser Woche bin ich Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Die Arbeit in dem neuen Ausschuss kann gerade für unsere Region mit ihrem Strukturwandel und der hohen Arbeitslosigkeit einen enormen Gewinn bringen. Ich erwarte mir durch meine künftige Arbeit deutliche Akzente für den lokalen Arbeitsmarkt zu setzen.

In der Arbeitsgruppe Europa am Dienstag, wurde ein Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission vorgelegt, mit welcher die Grenzwerte für krebserregende Stoffe neu angepasst werden. Wir als Sozialdemokraten begrüßen dies, denn es stärkt den Arbeitsschutz europaweit. Hauptsächlich ging es jedoch um die innerhalb der EU angestrebte engere Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung. Es wurde erörtert wie die internationale Zusammenarbeit unserer Soldatinnen und Soldaten optimiert werden kann.

Vertieft wurde dies einen Tag später in einem intensiven Austausch mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Daneben war der Besuch des albanische Ministerpräsident Edi Rama. Im Wesentlichen ging es um den Beitritt Albaniens zur EU. Damit dies erfolgen kann muss das Land noch einige Hausaufgaben machen. Insbesondere muss Albanien seine Verwaltungsstrukturen nach rechtstaatlichen Strukturen, d. h. frei von Korruption aufbauen. Der Beitritt Albaniens zur EU sollte nicht unterschätzt werden, denn es gibt bereits auch andere Großmächte, wie zum Beispiel China, die um Einflussnahme in der Region buhlen. Vor allem wir Sozialdemokraten sind der Auffassung dass es gilt die Länder in der unmittelbaren Nachbarschaft bei der Weiterentwicklung zu unterstützen.

Donnerstag haben wir viele Brücken geschlagen. Im tatsächlichen Sinne mit der Vorstellung von Arbeitsminister Heils Gesetzesentwurf zum Thema „Brückenteilzeit“. Sie ist ein erster wichtiger Schritt hin zur Erfüllung unseres Versprechens auf das Recht auf befristete Teilzeit. Wir werden den Menschen die Möglichkeit einräumen ihre Arbeitszeit für eine bestimmte Zeit zu reduzieren, um zum Beispiel Angehörige zu Pflegen oder sich Weiterzubilden – ohne anschließend in der Teilzeitfalle festzustecken. Brückentag im übertragenen Sinne, weil ich Jan aus dem Wahlkreis am „Boys‘ Day“ nach Berlin eingeladen habe. Auf dem Foto sind wir beide auf der Brücke, die sogenannte „Beamtenlaufbahn“, über die Spree zu sehen.

Die nächtlichen Sitzungen im Plenum gingen dieses Mal bis 01:30 Uhr. Neben einigen Mandatsverlängerungen für die Bundeswehr war insbesondere der Stopp der NPD-Parteienfinanzierung, was uns lange beschäftigte.

Den Freitag habe ich dafür genutzt mich mit anderen Fraktionskollegen zu treffen, um uns über die Vorgehensweise bei der Neugestaltung des Europäischen Finanzrahmens zu verständigen. Gleich geht es mit dem Flugzeug nach Hause, wo mich die Unterbezirkskonferenz in Kaiserslautern erwartet.

Ich wünsche allen ein schönes Wochenende.