Garantiert sozial – Solidarität statt Ellenbogen

Große gesellschaftliche Themen standen diese Woche im Zentrum meiner Arbeit in Berlin.

• Sozialer Arbeitsmarkt: Mit dem sogenannten „Teilhabechancengesetz“ werden wir als SPD-Bundestagsfraktion unser Versprechen wahrmachen und den Arbeitsmarkt mit einem weiteren Schritt sozial und fair gestalten. Das ist dringend nötig, denn noch immer gibt es viel zu viele Menschen, die schon lange nach einem Arbeitsplatz suchen. Mit dem Gesetz, das wir diese Woche im Plenum des Deutschen Bundestages in erster Lesung beraten haben, helfen wir Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, endlich wieder in Arbeit zu kommen. Vier Milliarden Euro sind im Haushalt für einen sozialen Arbeitsmarkt eingeplant, der Langzeitarbeitslosen neue Perspektiven auf Beschäftigung gibt.

• Rentenpaket: mit dem Rentenpaket haben wir wichtige Punkte in der Rentenpolitik beschlossen:

• Wir stoppen das Absinken des Rentenniveaus
• Das Rentenniveau wird in einem ersten Schritt bis 2025 garantiert
• Die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne
• Die Rentenbeiträge steigen bis 2025 auf max. 20 % (je 10 % Arbeitgeber und Beschäftigte). Gerade die jungen Menschen werden profitieren von einer Rente, auf die man sich verlassen kann.

Für uns als SPD ist dies nur ein erster Schritt. Wir streben nach einer Absicherung der Rente, auch über 2025 hinaus.

• Familienentlastungsgesetz: wir stärken Familien finanziell:

• Durch Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro pro Kind
• Erhöhung des Kindergeldfreibetrags
• Abbau der kalten Progression

Am kommenden Sonntag wählen die Zweibrückerinnen und Zweibrücker ihren neuen Oberbürgermeister. Mit seiner Aktion „Zweibrücken lernt schwimmen“ hat der SPD-Kandidat, Marold Wosnitza, bewiesen, dass er nicht nur gute Ideen hat, sondern diese auch umsetzen kann.

Ich wünsche ihm viel Erfolg für seine Wahl zum Oberbürgermeister.