Meine Woche vom 07. bis 13. Mai 2018

Aktuell

Europa stand für mich Mittelpunkt. Im Rahmen der Europawoche fanden viele Gespräche mit Schülerinnen und Schülern statt. Insgesamt habe ich an vier Schulen mit rund 200 Schülern über die Zukunft Europas diskutiert. Vor allem der Brexit und die Flüchtlingskrise stehen bei den Jugendlichen im Fokus. Gemeinsam haben wir herausgearbeitet, dass Europa auch ein Friedensprojekt ist, denn gute und freundschaftliche Verhältnisse sind elementar, um gemeinsam etwas zu bewirken. Europa steht aber auch für einen Raum in dem die Menschenrechte geschützt werden und wo Staaten rechtsstaatlich handeln müssen und nicht willkürlich. Menschenrechte wie Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Presse- und Meinungsfreiheit werden in Europa beispielhaft gelebt. Angesichts der Herausforderungen wie Brexit, Migration, weltweite Krisen, gilt es umso mehr in Europa den Schulterschluss zu üben. Die vielen jungen Menschen haben mir signalisiert, dass sie in der Abschottung und Populismus nicht die Lösung, sondern dies eher als zusätzliches Problem sehen, dem es entgegenzutreten gilt.

Dankbar war ich auch über ein generelles Feedback der jungen Leute. Viele Jugendliche haben immer noch das Gefühl, wenig Zugang zu Politikern und Amtsträgern zu erhalten, um dort bei für sie wichtigen Themen Gehör zu finden. Diese Aussagen haben mich einmal mehr bestärkt, den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin intensiv zu pflegen - vor allem mit jungen Menschen.

Der Dienstag, 8. Mai ist nicht nur Teil der Europawoche, sondern auch Tag der Befreiung. An diesem Tag habe ich am Abend zusammen mit den Jusos, dem designierten Pirmasenser OB-Kandidaten Sebastian Tilly und dem Europaabgeordneten Michael Detjen über Europa gesprochen. Natürlich stellen die wirtschaftlichen Vorteile der Europäischen Union für alle Länder eine bedeutende Errungenschaft dar. Nichtsdestotrotz war und ist es mir immer wichtig zu betonen, dass die EU ein Friedensprojekt ist. Nach den Gräueltaten des NS-Reichs und den vielen Toten des 2. Weltkrieges haben sich einst verfeindete Länder wie Deutschland und Frankreich als Freunde miteinander verbunden. Wir müssen, gerade mit Blick auf die nationalistischen und menschenrechtseinschränkenden Maßnahmen in Ländern wie Ungarn, auch in Zukunft daran arbeiten, dass die EU nicht nur ein Verbund ist der wirtschaftliche Vorteile bringt, sondern eben auch eine Verpflichtung bedeutet. Eine Verpflichtung für die Menschen in der EU und darüber hinaus sich für den Frieden einzusetzen und Menschenrechte zu achten und jeden Tags aufs Neue zu schützen.

Das weitere große Thema in meiner Wahlkreiswoche bildet das Thema Arbeitsmarkt und Qualifizierung. Als Abgeordnete suche ich hierzu den Dialog mit den regionalen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern. Am Mittwoch habe ich in Pirmasens damit begonnen und werde diese Dialoge weiterführen, um bei meiner Arbeit in Berlin für die vielen Langzeitarbeitslosen in den beginnenden Gesetzgebungsverfahren, die richtigen Akzente setzen zu können.