Meine Woche vom 14. bis 18. Mai 2018

Aktuell

Was für eine Woche!

„Alles neu macht der Mai“ sang bereits Hermann Adam von Kamp im 19. Jahrhundert. Als neugewählte behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion freue ich mich, dass ich mich zukünftig dieser Herzensangelegenheit widmen darf, und somit einen wichtigen Politikbereich mit gestalten kann.

Nun ist klar, dass ich in dieser Wahlperiode in den Ausschüssen Europa sowie Arbeit und Soziales arbeiten werde, mit dem besonderen Blick auf die Belange von Menschen mit Behinderungen.

Daraus leiten sich für mich folgende Schwerpunkte ab:

  • Sozialer Arbeitsmarkt: Wir verhandeln gerade ein Gesetz, um diesen unklaren Begriff mit Leben zu füllen. Hierzu habe ich diese Woche erste Gespräche geführt mit Vertretern der Arbeitsagentur RLP/Saarland.
  • Langzeitarbeitslosigkeit mindern, wo es brennt: In unserer Region ist das Thema leider aktueller denn je, trotz guter wirtschaftlicher Entwicklungen. Im Arbeitsausschuss kann ich mich nun stark machen, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
  • Inklusion: Diese kann nur gelingen, wenn wir nicht nur als deutsche Gesellschaft das Teilhabebewusstsein für Menschen mit Behinderungen stärken. Wir müssen uns auch auf europäischer Ebene dafür stark machen, die gleichwertigen gesellschaftlichen Werte bei unseren Nachbarn zu fördern.

Die Beratungen um den Bundeshaushalt waren in dieser Woche Hauptthema im Plenum. In der 1. Lesung wurde ebenfalls der Titel des Ressorts „Arbeit und Soziales“ diskutiert, der mit immensen 140 Milliarden Euro den größten Einzeltitel des Haushalts ausmacht.

Bei der Generaldebatte wurde auch das Thema Brückenteilzeit angesprochen. Ich habe noch einmal betont: Der Ball liegt nun im Bundeskanzleramt! Wenn Kanzlerin Merkel weiterhin blockt, ignoriert sie das Anliegen von 1,4 Millionen berufstätigen Frauen, die vom Rückkehrrecht von Teilzeit zu Vollzeit maßgeblich profitieren können.

Vor mir liegen spannende Zeiten. Begleiten Sie mich gerne weiterhin auf meinem Weg!