Meine Woche vom 06. bis zum 10. Mai 2019

Aktuell

„Armut bekämpfen“…

… ist ein Ziel der Pirmasenser SPD in der anstehenden Stadtratswahl. Diesem Ziel habe ich mich auch als Bundestagsabgeordnete verschrieben, denn hier Lösungen zu finden ist wichtig für viele Menschen.

Was also kann ich tun bzw. habe ich bisher bewirken können?

Beispielhaft will ich den sozialen Arbeitsmarkt aufzählen. Ich bin sehr froh, dass ich als Abgeordnete in Berlin darauf hinwirken konnte, das Teilhabechancengesetz auszuhandeln. Dieses Gesetz, besser bekannt als Sozialer Arbeitsmarkt, eröffnet für viele erwerbslose Menschen die Chance, endlich wieder in Arbeit zu kommen. Gerade für strukturschwache Regionen und Gemeinden, wie z. B. die Stadt Pirmasens eröffnet sich mit diesem Gesetz die Chance, der Armut vieler Familien vor allem auch der Kinderarmut entgegenzuwirken.

Vor kurzem titelte ein Pirmasenser Tageblatt:

„Pirmasens droht Altersarmut – in einem größeren Ausmaß als bislang angenommen.“ Dies trifft zu, denn knapp 7000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verdienen trotz jahrzehntelanger Arbeit aufgrund ihres niedrigen Erwerbseinkommen sehr wenig und drohen in die Altersarmut abzurutschen. Eine aktuelle Studie belegt, dass das durchschnittliche verfügbare Jahreseinkommen pro Kopf in Pirmasens, Zweibrücken und der Südwestpfalz bei ca. 20.000 Euro liegt. Deshalb setze ich mich in Berlin dafür ein, dass Menschen eine Grundrente bekommen, und nicht im Alter zum Sozialamt müssen. Genauso wichtig ist mir dabei auch darauf hinzuwirken, dass der Mindestlohn angehoben wird auf 12 Euro pro Stunde.

Damit Menschen in jedem Alter möglichst lange in ihren eigenen vier Wänden leben können ist es mir wichtig den sozialen und barrierefreien Wohnungsbau voranzubringen. Bundesmittel für soziale und lebenswerte Wohnquartiere für meinen Wahlkreis verfügbar machen, halte ich für die Menschen in der gesamten Region für sehr wesentlich. Und nicht zuletzt profitieren auch die Kommunen finanziell erheblich, wenn sie von Sozialleistungen entlastet werden.

Um Lösungen für solche Themen zu finden, muss man solche Themen auch benennen. Und ich finde man muss persönlich auch selbst Maß halten. Damit man gegenüber den Betroffenen Menschen seine Glaubwürdigkeit nicht verliert.

Für mich war dieses Maß bei der Staffelübergabe der Oberbürgermeister in Pirmasens überschritten. Darauf habe ich hingewiesen und musste mir dafür viel Schelte anhören.

Gut zwei Wochen nach meiner Aussage stehe ich zu dem, was ich empfunden und zum Ausdruck gebracht habe. Auch, wenn dies nicht allen gefällt. Zum Politikerdasein gehört es eben nun Mal, Dinge auch dann zu benennen, wenn man damit rechnen muss, dass das Gesagte nicht allen gefällt.