Aktuell habe ich mich entschieden bzw. entscheiden müssen wieder mit dem Flieger nach Berlin anzureisen. Die Zugfahrt vor allem von Berlin zurück ist sehr schwierig.

Bei Reisezeiten von 12 bis 14 Stunden ist das schlicht mit meinen Anschlussterminen im Wahlkreis nicht mehr hinnehmbar. Ich hoffe sehr, dass sich die Situation bei der Bahn nach all den Modernisierungsmaßnahmen im Herbst wieder normalisiert. Dann werde ich wieder zu der treuen Bahnkundin, die ich all die Jahre war.

Ich durfte auch diese Woche wieder mit etlichen jungen Menschen hier in Berlin ins Gespräch kommen. Schön war der Austausch mit der Realschule plus aus Ramstein-Miesenbach. Wir hatten einen sehr angeregten Austausch. Mein Respekt gilt diesen jungen Menschen, für ihr großes Interesse und ihre weitreichenden Ansichten für alles, was aktuell so passiert in der Welt.

Die Entscheidung des französischen Präsidenten Macron hat auch Auswirkungen auf meine parlamentarische Arbeit. Unmittelbar nach den Wahlen hat der französische Präsident Macron wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei Renaissance das französische Parlament aufgelöst. Die für 24. Juni vorgesehene Sitzung des deutsch-französischen Parlaments musste deshalb abgesagt werden. Alle Themen, die wir im Juni besprochen hätten, müssen nun auf einen späteren Termin gelegt werden, sobald sich das französische Parlament konstituiert hat und die neu gewählten Parlamentarier/innen für das neu gewählte deutsch-französische Parlament nominiert haben. Ich wünsche mir sehr, dass wir weiterhin Mehrheiten finden können mit den demokratischen Parteien der Assemblee Nationale, um unsere deutsch-französischen Vorhaben weiter voranzubringen.

Natürlich haben uns auch die Wahlergebnisse der Europawahl im politischen Berlin beschäftigt. Das gilt mit Blick auf das Erstarken der AFD, aber auch mit Blick auf das schwache Abschneiden der SPD bei den Europawahlen. Wir haben dies in dieser Woche umfassend hier in Berlin diskutiert und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir daraus die richtigen Schlüsse ziehen können mit Blick auf die anstehenden Bundestagswahlen. Ich werde dies aber auch die nächsten Wochen mit meinen SPD-Genossinnen und Genossen im Wahlkreis noch umfassend diskutieren. Denn auch im Zuge der Kommunalwahlen haben wir umfassende Informationen gesammelt, die für die künftige Ausrichtung der SPD von großer Bedeutung sind.

Beschäftigt hat uns auch das Konzept unseres Verteidigungsministers Boris Pistorius, zum weiteren personellen Aufbau unserer Bundeswehr. Das konnte ich gleich mit jungen Leuten diskutieren, die mich im Bundestag besuchten. Das Konzept sieht vor, zunächst junge Menschen mit 18 Jahren anzuschreiben und sie zu bitten, sich mit der Bundeswehr auseinanderzusetzen und gegebenenfalls sich für einen Bundeswehrdienst zunächst freiwillig zu melden. Das ist der erste Schritt. Sollten sich nicht genügend melden, soll in einem nächsten Schritt nachgedacht werden, wie man weitere Personengruppen für die Bundeswehr gewinnen kann. Es soll zunächst bei der Freiwilligkeit bleiben. Die Truppe soll aufwachsen ohne Zwang. Erst wenn dies nicht durch Freiwilligkeit geschieht, soll über weitere Schritte nachgedacht werden. Ich halte das für den richtigen Schritt. Die CDU/CSU will mit mehr Verpflichtung an die Sache rangehen. Das ist für mich keinesfalls die erste Priorität. Das sieht der Verteidigungsminister und die gesamte SPD-Fraktion genauso.

Im Plenum des deutschen Bundestages musste ich mich mit zwei Anträgen befassen. Zum einen ging es um einen Antrag der AfD, die beantragt hat, dass die Ukrainerinnen und Ukrainer das Bürgergeld nicht mehr erhalten sollen, wenn sie das Land verlassen und in ihr Heimatland zurückgehen. Das haben wir als SPD-Fraktion abgelehnt. Es gebietet die Menschlichkeit, den Menschen aus der Ukraine zu helfen. Außerdem gilt auch für Ukrainer, dass sie sich abmelden müssen beim Jobcenter und einen eventuellen Besuch im Ausland genehmigen lassen müssen. Das geht in einem Kalenderjahr für maximal 21 Tage. Den zweiten Antrag der Union haben wir überwiesen in den Ausschuss zur weiteren Beratung. Hier geht es darum, dass das Bürgergeld abgeschafft werden soll. Ich habe das natürlich abgelehnt. Wer meine Reden sehen möchte, kann diese in den nächsten Tagen über meine Social-Media Accounts verfolgen.

Jetzt geht’s erst Mal wieder zurück in den Wahlkreis. Ich wünsche allen ein spannendes EM-Wochenende.